Matthias W. Birkwald MdB
(...) die auf den Nachdenkseiten und in dem Artikel der Kontext-Wochenzeitung benannten Probleme der Betriebsrente in Form der Entgeltumwandlung sehen wir genauso. (...)
(...) Entscheidend ist aber die Frage, wer wie viel von dem gesellschaftlichen Reichtum abbekommt. Dies hat - um auf die Frage "warum" zu kommen - natürlich mit dem grundlegenden Charakter unserer Wirtschaftsordnung zu tun: Das ist der Kapitalismus. Die Erfüllung der Profitinteressen der Unternehmen ist die oberste Richtschnur ökonomischen und politischen Handelns in kapitalistischen Gesellschaften. (...)
(...) Dies entspricht der Entgeltersatzfunktion des Arbeitslosengeldes. Sollte dies im dargelegten Fall nicht ausreichend berücksichtigt worden sein, sollten Sie eine individuelle Beratung aufsuchen und ggf. durch einen Überprüfungsantrag den Bescheid prüfen lassen. (...)
(...) DIE LINKE will einen Rechtsanspruch auf gebührenfreie Ganztageskinderbetreuung ab dem ersten Lebensjahr. Dies umfasst auch Angebote von Ganztageskindergärten und Ganztagsschule (zumindest jedoch Betreuungsmöglichkeiten am Nachmittag). (...)
Sehr geehrter Herr Abel,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
(...) Wir wollen bei den Sparkassen wieder den Gemeinwohlgedanken stärken und wenden uns prinzipiell gegen private Beteiligungen, wie es manche „Reformkonzepte“ vorsehen. Im Vordergrund der Tätigkeit der Sparkassen sollten eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung und die Schaffung und der Erhalt von Arbeitsplätzen stehen. (...)
