Werden sie eine Prüfung des Verbots einer möglicherweise verfassungsfeindlichen Partei unterstützen?
Die Sorge darüber, dass eine möglicherweise verfassungsfeindliche Partei immer mehr Zuspruch erhält und somit Freiheit und Demokratie bedroht, wächst.
https://innn.it/afdverbot/
Sehr geehrter Herr H.
bitte wenden Sie sich mit Ihrer Frage per Email direkt an mich, dann kann ich Ihnen auch direkt an Ihre Email-Adresse antworten.
matthias.kerkhoff@landtag.nrw.de
BG
Matthias Kerkhoff
Weitere Fragen an Matthias Kerkhoff
(...) Denn diese angedachte Technologie ist auch im juristischen Zusammenhang "Neuland" und daher rechtlich nicht eindeutig zu fassen. (...)
Guten Tag,
das würde ich gern ausführlich mit Ihnen erläutern.
Bitte wenden Sie sich per Email an mein Büro.
Matthias-kerkhoff@web.de
Beste Grüße
Matthias Kerkhoff
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Selbstverständlich werden im Landtag auch Themen mit Relevanz für den Hochsauerlandkreis diskutiert und beraten. Dies gilt für vielerlei Themen, beispielsweise die finanzielle Ausstattung der Kommunen oder auch das Thema Nichtraucherschutz. (...)