Martina Lammers
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage an Martina Lammers von Wolfgang R. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Moin,

haben Sie eine eigene Meinung zum Beitragsservice des ÖR (früher GEZ) und / oder gibt es dazu einen Absichtserklärung Ihrer Partei ?

Viele Grüße
Wolfgang Riedel

Frage von Wolfgang R. am
Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 23 Stunden

Sehr geehrter Herr Riedel.

Was an Wandel bei der GEZ stattgefunden hat war einer von mehreren notwendigen Schritten. Das "weg von der Gerätegebühr" haben wir schon Jahre zuvor gefordert, weil es die dazu gehörige teure und oft innefiziente Geräteschnüsselei unnötig macht. Dass mit der Umstellung der Apparat nicht deutlich verschlankt sondern sogar noch aufgestockt wurde haben wir abgelehnt. Bei der Umsetzung sind wir immernoch der Überzeugung, dass jede gesetzliche Massnahme in diesem Bereich dem Datenschutz viel deutlicher Rechnung tragen muss.

Langfristig sehen wir eine Kulturflatrate, die auch die akte GEZ eresetzt, als Zievorsrellung.

Für weitere Fragven offen bleibt:
Ihre Martina Lammers.