(...) es ist klar, dass die CDU eine freiheitlich-demokratische Partei ist, die keinen Platz für antidemokratische Elemente in ihren Reihen hat. (...)
Antwort 08.09.2009 von Martina Krogmann CDU
Antwort ausstehend von Martina Krogmann CDU
Antwort 19.08.2009 von Martina Krogmann CDU
Sehr geehrter Herr Witthöft,
Antwort 19.08.2009 von Martina Krogmann CDU
(...) Dies gilt auch für Versicherungsverträge. Mögliche Risikozuschläge wären dann so hoch, dass sich niemand eine solche Versicherung mehr leisten kann, so dass auch mit diesem Konstrukt keinem geholfen wäre. (...)
Antwort ausstehend von Martina Krogmann CDU
Antwort 14.08.2009 von Martina Krogmann CDU
(...) Ein ernstzunehmender Einwand ist der eines möglichen Mißbrauchs der Infrastruktur. Dieses Problem haben wir durchaus gesehen und die Anwendung auf Seiten mit Material im Sinne des § 184b StGB beschränkt. (...)

