Frage an Martina Krogmann von Christian K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Krammig,

für Ihre Anfrage zu einem Thema, das wirklich wichtig ist, danke ich Ihnen. Grundsätzlich gilt: CDU und CSU halten an dem Instrument der Zeitarbeit fest, weil sie aus unserer Sicht eine Brücke in den Arbeitsmarkt bedeutet. Die Zeitarbeit bietet wie kaum eine andere Branche Arbeitslosen die Chancen zur Rückkehr oder den erstmaligen Einstieg in das Erwerbsleben. Gerade für die Schwächeren ist das eine unverzichtbare Brücke. Dazu stehe ich auch.

Mir ist aber auch bewußt, dass es inzwischen in einigen Fällen zu einem Mißbrauch dieses Instruments gekommen ist. Dies hat dann nicht die Folge, dass Arbeitslose einen Job bekommen, sondern Arbeitnehmer zu Zeitarbeitern - manchmal sogar in demselben Unternehmen - werden. Ich beobachte diese Entwicklung sehr aufmerksam und werde das Thema, das Arbeits- und Tarifrecht berührt, ggf. neu aufgreifen.

Zeitarbeiter arbeiten oft mit besonderem Engagement zu ungünstigeren Konditionen und machen damit klar, dass sie nicht auf staatliche Transfer-Leistungen vertrauen, sondern auf ihre Kraft. Um so mehr berührt mich die in letzter Zeit nach meinem subjektiven Eindruck zunehmende öffentliche Geringschätzung der Zeitarbeiter: Wenn ein Unternehmen auf Grund der Wirtschaftskrise Zeitarbeiter entläßt, wird dies in den Medien nur beiläufig behandelt. Der Stammbelegschaft ist eine wesentlich höhere Aufmerksamkeit sicher. Diese Unterscheidung, die manchmal auch in den Belegschaften anzutreffen ist, ist durch nichts zu rechtfertigen.

Bitte gestatten Sie mir noch einige Worte zu der Situation im Ausland: Auf Grund der verschiedenen arbeits- und tarifrechtlichen Traditionen und Regelungen hat sich ein völlig anderes Verhältnis zu dem Instrument Zeitarbeit herausgebildet. So hat die Zeitarbeit in den Niederlanden eine wesentlich größere Verbreitung als in Deutschland. Dort ist diese Form der Arbeit schon seit langem bekannt und gilt als "normal". In Dänemark dagegen gibt es kaum Zeitarbeiter, dort ist diese Arbeit "exotisch". Deutschland liegt zwischen diesen Polen.

Zu der von Ihnen angesprochenen steuerrechtlichen Problematik kann ich Ihnen gar nichts sagen. Das soll aber nicht so bleiben: Mailen Sie bitte an martina.krogmann@bundestag.de die Einzelheiten des Problems, z.B. welche Unterschiede das FA wo warum macht, und - vor allem - eine Telefonnummer für Rückfragen!

Mit freundlichen Grüßen

Martina Krogmann