
(...) eine digitalfreundlichere Regulierung des Urheberrechts (...)
Martin Sichert, MdB
(...) eine digitalfreundlichere Regulierung des Urheberrechts (...)
(...) Wir haben eine großangelegte Diskussion im Land, ob es Grundrechte oder nur noch Gnadenrechte geben soll (zum Beispiel für Geimpfte und Getestete). (...)
(...) Diese Nähe zwischen Regierung und Verfassungsgericht dürfte es eigentlich in einem Staat mit Gewaltenteilung nicht geben. (...)
(...) wir setzen uns für eine friedliche Zukunft ein, indem wir uns an keine Macht fest binden, sondern eine vernünftige Politik im Sinne von Frieden und Wohlstand verfolgen. (...)
(...) Alle Möglichkeiten des Erkenntnisgewinns müssen ausgeschöpft werden. (...)
(...) Es wird ein massiver Schaden für die Freiheit, die Lebensqualität und die Wirtschaft erzeugt, ohne dass zielgerichtete Maßnahmen ergriffen werden. (...)