Frage an Martin Rosemann von Cornelie S. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Schade,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Ihre Sorgen um das Klima sind berechtigt und verständlich. Auch Ihre Vorbehalte gegenüber einer Abwrackprämie (im Weiteren Kaufprämie) für Autos mit Verbrennungsmotor kann ich durchaus nachvollziehen.

Die Corona-Krise und deren wirtschaftliche Folgen für die deutsche Wirtschaft haben in den letzten Wochen die Diskussion über eine Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotor angestoßen. Grund für diese Überlegungen war die Absicht, die wirtschaftlichen Folgen der Krise für die deutsche Automobilindustrie abzumildern. Allerdings: auch trotz der Corona-Krise stellt auch der Klimawandel uns alle weiterhin vor enorme Herausforderungen. Zur Überwindung dieser Herausforderungen gibt es keine einfachen Lösungen. Es bedarf gründlicher Überlegungen, innovativer Ideen und Technologien und nicht zuletzt hoher finanzieller Mittel. Das von der SPD geführte Bundesumweltministerium sowie die gesamte Bundesregierung arbeiten stets an neuen Ansätzen um dem Klimawandel zu begegnen und die Deutschen Klimaziele sowie die Ziele des Pariser Klimaabkommens zu erreichen.

Um die Wirtschaft nach Corona wieder anzukurbeln und den Klimaschutz dennoch im Blick zu behalten, hat die Bundesregierung im Rahmen des Konjunkturprogramms eine Reihe von Maßnahmen beschlossen. Eine Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotor gehört nicht dazu.

Zusätzlich zum bereits Ende letzten Jahres beschlossenen Klimaschutzprogramm 2030 hat die Bundesregierung mit dem Konjunkturprogramm die Weichen für eine klimafreundliche Umstrukturierung des Mobilitätssektors gestellt.
Ich möchte Ihnen im Folgenden einige der kürzlich beschlossenen Maßnahmen aufzeigen:

Um den Austausch hin zu emissionsfreien Fahrzeugen zu beschleunigen, verdoppelt der Bund seinen Anteil am Umweltbonus. Außerdem wird in die Förderung von Forschung und Entwicklung im Bereich der Elektromobilität und die Batteriezellfertigung investiert.

Wir unterstützen die Zukunftsinvestitionen der Hersteller und Zulieferer in der Automobilwirtschaft und investieren zusätzlich 2,5 Milliarden Euro in den Ausbau des Ladesäulennetzes und in die Batteriezellenfertigung in Deutschland.

Mit der Reform der Kfz-Steuer werden umweltfreundliche Antriebe und sparsame Verbrenner weniger besteuert, die Besitzer von großen PS-starken Autos – zum Beispiel SUVs – zahlen mehr. Das erreichen wir dadurch, dass der CO2-Ausstoß bei der Berechnung der Steuer stärker gewichtet wird.

Die Kaufprämie für E-Autos wird zu einer neuen Innovationsprämie und auf bis zu 6.000 Euro verdoppelt. Gemeinsam mit der bestehenden Herstellerprämie beträgt die Förderung dann sogar bis zu 9.000 Euro pro Kauf. Elektroautos im Kleinwagensegment kosten künftig beinahe so viel wie Benziner. Damit ermutigen wir die Hersteller, die Kapazitäten für die Produktion von E-Autos deutlich auszubauen.

Und um den Stadtverkehr umweltfreundlicher zu machen, wird die Förderung für E-Busse und deren Ladeinfrastruktur bis Ende 2021 befristet aufgestockt und ein Flotten-Modernisierungs-Programm für Busse und LKW aufgelegt.

Neben dem „Kommunalen Solidarpakt 2020“ werden die Kommunen insbesondere in ihren Aktivitäten für mehr Klimaschutz – zum Beispiel beim Ausbau der Infrastruktur für den Radverkehr – unterstützt. Der kommunale Eigenanteil für Fördermaßnahmen im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative wird befristet bis Ende 2021 abgesenkt, und zwar um jeweils 50 Millionen Euro in den Jahren 2020 und 2021.

Auch den Verkehr auf der Schiene wollen wir ausbauen und attraktiver machen. Ziel der Bundesregierung ist es, bis zum Jahr 2030 die Zahl der Fahrgäste auf der Schiene zu verdoppeln. Um das zu erreichen hat der Bund bereits letztes Jahr hohe Investitionen in die Bahn beschlossen, welche er dieses Jahr nochmals erhöht hat. Zudem wurden die Mehrwertsteuer im Fernverkehr gesenkt und die Regionalisierungsmittel im Nahverkehr deutlich gesteigert. Mit dem sogenannten Deutschlandtakt soll das Bahnfahren im gesamten Bundesgebiet zusätzlich attraktiver gestaltet werden.

Mit dem Konjunkturprogramm und dem Klimapaket 2030 unterstützen wir unsere Wirtschaft in schwierigen Zeiten und stellen zugleich die Weichen für eine klimafreundliche Umstrukturierung der Mobilitätsbranche.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen helfen. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Martin Rosemann