Frage an Martin Rosemann von Nathanael P. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau P.,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne beantworte.

Ihre Sorgen kann ich sehr gut nachvollziehen und teile sie auch. Aber ich muss Ihnen sagen, dass Fragen der Energieproduktion in der EU nicht vergemeinschaftet sind und somit nationaler Souveränität unterliegen.

Dennoch setzten sich die Bundesumweltministerin Barbara Hendricks und meine Fraktionskollegin Ulla Schmidt mit Nachdruck für die Abschaltung des Kraftwerks Tihange 2 ein. Dieser Einsatz führte zu dem am 19. Dezember 2016 unterzeichneten und in Kraft getretenen deutsch-belgischen Nuklearabkommen, in dessen Rahmen die bilaterale Zusammenarbeit in Fragen der nuklearen Sicherheit intensiviert und formalisiert werden soll. Dabei werden wir auch weiterhin den belgischen Behörden deutlich machen, dass sich die Menschen in der Region in ihrer Sicherheit bedroht fühlen.

Zudem setzt sich vor Ort Karl Schultheis, Mitglied des Landtags aus Aachen, gemeinsam mit Vertretern belgischer Sozialisten und Netzbetreibern aus Deutschland und Belgien für eine Allianz der Versorgung ein. Eine direkte Netzverbindung von NRW nach Belgien soll entstehen, so dass regenerative Energien nach Belgien geliefert werden und eine Abschaltung von Tihange 2 möglich wird ohne dass Versorgungsengpässe entstehen.

Und damit auch eine Lieferung von Brennelementen von Deutschland nach Belgien unterbunden werden kann, lässt Barbara Hendricks prüfen, wie eine Schließung von Uranfabriken rechtlich sicher und schnell durchgesetzt werden kann. Denn nur so lässt sich der Export von Brennelementen wirklich verhindern.

Auch hat die Städteregion Aachen gegen den Betrieb von Tihange 2 erneut geklagt. Eine Entscheidung steht noch aus.

Ich hoffe, meine Ausführungen zeigen Ihnen, dass wir im Rahmen unserer Möglichkeiten versuchen, eine Abschaltung von Tihange 2 zu erreichen. Dafür werden wir uns auch weiterhin einsetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Rosemann