Marret Bohn
DIE GRÜNEN

Frage an Marret Bohn von Tertbe N. Erzzreg bezüglich Umwelt

05. Juli 2020 - 17:52

Sehr geehrte Frau Bohn,
welche offiziellen Stellungnahme/n gibt es Ihrerseits und seitens Ihrer Partei 'Grüne/Bündnis 90' zu dem Bauvorhaben des Belttunnels zwischen DK und D?
Bisher nehme ich nur vereinzelt geäußerte Stellungnahmen Einzelner -z.B. K. von Notz-
wahr.
Die Frage bewegt, weil es nicht nur um Ausgaben von zig-Milliarden €. , deren Annahmen vor ca. 30 Jahren erhoben wurden. Umbau i.S. von Mobilität , Artenschutz, ressourcen schonender Umgang mit vorhandenen Gütern (Tierwelt unter Wasser) usw., usw.
Geradezu ein maßgeschneidertes Thema für 'Grün' in Deutschland und außenwirksames starkes Signal für 'Grün' in Europa und darüber hinaus, oder?
Mir kommt da viel zu wenig, wenig Gehaltvolles, ...
Über Ihre Stellungnahme freue ich mich.
Mit freundlichen Grüßen,
Tertbe Erzzreg

Frage von Tertbe N. Erzzreg
Antwort von Marret Bohn
07. Juli 2020 - 12:05
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 18 Stunden

Sehr geehrter Herr Remmert,

vielen Dank für Ihre Nachfrage zu unserer Haltung zur FFBQ. Diese haben wir auch zum Beispiel schon 2017 in unserem Landtagswahlprogramm verdeutlicht: "Die feste Fehmarnbelt-Querung lehnen wir aus ökonomischen und ökologischen Gründen weiterhin ab. Die Verkehrsprognosen rechtfertigen die notwendigen Finanzmittel in keiner Weise. Die Belastung für die Menschen im Hinterland (Ostholstein, Lübeck, Stormarn, Herzogtum Lauenburg) und die sensible Natur im Fehmarnbelt ist für uns unakzeptabel. Wir fordern die Bundesregierung auf, sich für einen Ausstieg aus dem Staatsvertrag mit Dänemark einzusetzen (p30 von: https://sh-gruene.de/dateien/ltw-programm2017_final_web_klein.pdf).

Maßgeblich für dieses Projekt ist der Staatsvertrag zwischen dem Königreich Dänemark und der Bundesregierung. Die Entscheidung über das „Ob“ fällt also in Kopenhagen und Berlin. Fachlich bearbeitet das auf Bundesebene unser Abgeordneter Konstantin von Notz MdB. Ganz aktuell finden Sie eine Rede von ihm unter https://www.von-notz.de/ffbq/ sowie einen Bericht dazu https://www.fehmarn24.de/fehmarn/232millionen-euro-laermschutz-13822095.html. Darin machen wir klar, dass wir in der FFBQ sowohl ökonomisch als auch ökologisch deutlich mehr Probleme erkennen als Nutzen. Hinzu kommt, dass auch von der EU die Finanzierung der FFBQ kritisch gesehen wird: https://www.von-notz.de/2020/03/23/pm-begrenzung-staatlicher-beihilfen-fuer-die-feste-fehmarnbelt-querung/

Ebenso klare Aussagen finden Sie auf der Seite meines Fraktionskollegen und Verkehrspolitischen Sprecher, Dr. Andreas Tietze MdL, unter https://www.andreastietze.de/?s=Fehmarnbeltquerung. Anbei eine aktuelle Presseerklärung von ihm, in der er klar sagt, dass wir an einem Punkt sind, an dem sich ein einfaches "Weiter so" verbietet.

Zusammengefasst kann ich Ihnen versichern, dass wir auch weiterhin nicht in unserer Kritik an der FFBQ nachlassen werden. Die Kosten mehrerer Milliarden Euro und der Schaden an Menschen und Umwelt werden durch den viel zu kleinen Nutzen bei weitem nicht gerechtfertigt.

Mit freundlichen Grüßen

Marret Bohn