Frage an Markus Uhl von Sven L. bezüglich Verkehr
Hallo,
Herr Scheuer möchte die Rückkehrpflicht streichen. Das bedeutet das Ende des Taxigewerbes und macht den Weg frei für UBER und den Verkehrsinfarkt, sowie Deregulierung und Verstoß gegen eine Vielzahl von Gesetzen. Wie ist ihre Haltung dazu???
Sehr geehrter Herr Lich,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Sie sprechen die Diskussion zur Abschaffung der Rückkehrplicht von Taxis an.
Diese und viele weitere Aspekte spielen eine große Rolle bei der geplanten Novelle bzw. Änderung des Personenbeförderungsgesetzes.
Ziel der Reform soll u. a sein, die Personenbeförderung im Sinne der Digitalisierung voranzubringen.
Die verschiedenen Ansätze befinden sich in der parlamentarischen Diskussion und benötigen noch etwas Bedenkzeit und Ausarbeitung.
Ich werde Ihre Überlegungen/Hinweis mit einbeziehen. Das gemeinsame Ziel ist es, eine bestmögliche Änderung zu beschließen, die insbesondere die Interessen sowohl der Leitungserbringer als auch der Nutzer von Personenbeförderungsleistungen berücksichtigt.
Mit freundlichen Grüßen
Markus Uhl
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