CSU-Fraktion, eye.d-photodesign / Thomas Lother
(...) Dies stößt auf Unverständnis und Empörung bei vielen Bürgerinnen und Bürgern. Die religiösen Gefühle Gläubiger verdienen Respekt. Der Staat hat entsprechend seiner Schutzpflicht die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass jeder von der Glaubens- und Gewissensfreiheit auch tatsächlich Gebrauch machen kann. (...)
(...) die eventuelle Prüfung und Entscheidung für einen möglichen Wiederaufbau der ehemaligen Königsseebahn muss in der Region erfolgen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Bahnbetrieb 1965 eingestellt und die Strecke 1971 entwidmet wurden. (...)
(...) die laufenden Bemühungen, den Schwurgerichtssaal 600 im Nürnberger Justizpalast ins Welterbe der UNESCO aufzunehmen, unterstütze ich. (...)
(...) Die Stadt Ansbach hat kürzlich beschlossen, noch in diesem Jahr mit Fluglärmmessungen zu beginnen. Auch mit dieser Maßnahme werden sich die vorhandenen Fluglärmbelastungen bald besser objektivieren lassen. (...)
(...) Patienten dürfen grundsätzlich nur dann auf Kosten der Gesetzlichen Krankenversicherung stationär behandelt werden, wenn eine ambulante Behandlung nicht möglich oder weniger erfolgversprechend erscheint. Wie die Situation bei dem Bandscheibenvorfall Ihrer Stieftochter einzuschätzen war, kann das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit nicht beurteilen. (...)
