Frage an Marko Mühlstein von Michael H. bezüglich Umwelt
Werter Herr Mühlstein,
meine Frage bezieht sich nicht auf die Sinnhaftigkeit der Umweltplakette, vielmehr würde mich interessieren, wofür die Einnahmen aus dem Plakettenverkauf, immerhin zwischen zwischen 5,50€ und 11,00€ pro Stück, verwand werden. Wenn ich nur den Mindestbetrag von 5,50€ und denen im Jahre 2006 46 Mio gemeldeten PKW rechne ergibt sich eine stolze Summe.
MfG Harr
Sehr geehrter Herr Harr,
vielen Dank für Ihre Anfrage zur Verwendung der Mittel aus dem Verkauf der Umweltplakette. Hierzu kann ich Ihnen mitteilen, dass die Gebühren für die Ausgabe der Plaketten als Aufwandsentschädigung bei der ausgebenden Stelle verbleiben. Dies bedeutet, dass das Geld zum Beispiel den Kommunen über die Zulassungsstellen zufließt oder bei den Niederlassungen des TÜV oder der DEKRA verbleibt. Ich möchte aber darauf aufmerksam machen, dass die Gebühren nicht als Nettogewinn betrachtet werden können, da den Ausgabestellen auch ein organisatorischer und finanzieller Mehraufwand entsteht.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Marko Mühlstein, MdB
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