Frage an Marita Meyer-Kainer von Michael D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Meyer-Kainer,
wenn Sie als Abgeordnete gewählt werden würden, wären Sie nach dem Hamburgischen Abgeordnetengesetzes von 1999 verpflichtet, folgende Angaben zur Veröffentlichung zu machen: Die gegenwärtig ausgeübten Berufe, und zwar ... selbständig Gewerbetreibende ( dazu zähle ich Unternehmer ) die Art des Gewerbes und die Angabe der Firma,
§ 26 Abs. 1 Nr. 1 b Hamburgisches Abgeordnetengesetz ) .
Was hindert Sie daran, diese Angaben schon vor der Wahl zu offenbaren , wenn sie dies nach Ihrer etwaigen Wahl ohnehin machen müssen ?
Mit freundlichen Grüssen
M. Y.
Sehr geehrte Frau Yaya,
danke für Ihren Hinweis. Die Frage habe ich beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen,
Marita Meyer-Kainer
Weitere Fragen an Marita Meyer-Kainer
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Das Thema Tierschutz ist mir wichtig und ich stimme Ihnen zu, dass wir Tierversuche auf das absolut notwendige Maß beschränken sollten. Nicht umsonst ist der Tierschutz im Grundgesetz als Staatsziel aufgenommen. (...)
Sehr geehrte Frau Schilling,
nein.
Mit freundlichen Grüßen,
Marita Meyer-Kainer
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Wichtig ist, dass solche Projekte sehr detailliert geplant werden. Weiterhin sollte eine angemessene Risikoabschätzung vor Projektstart erfolgen. (...)
(...) 1. wir leben in einer Gesellschaftsordnung, die sich nach christlichen Werten orientiert. Ich respektiere Menschen mit einem anderem Glauben, erwarte aber, dass die Menschen, die hier leben, sich an unsere Gesetze uneingeschränkt halten. (...)