(...) Rechtsgrundlage der zivilen Verwendung der Kernenergie in Deutschland ist das Deutsche Atomgesetz. (...) Die Deckungsvorsorge ist zu einem Teil als Haftpflichtversicherung und zum anderen Teil als Solidarvereinbarung unter den Kernkraftwerksbetreibern abgesichert. (...)
(...) auf Gebäude etwa 40 % unseres Energieverbrauchs. Ohne eine deutliche Reduzierung des Energieverbrauchs in diesen Bereichen wird Deutschland seine Klimaziele und seine energiepolitischen Absichten nicht erreichen. (...)
(...) Energiepolitik ist leider kein Wunschkonzert, sondern muss mit hoher umwelt-, wirtschafts- und sozialpolitischer Verantwortung gestaltet werden. Genau mit dieser Verantwortung werden wir über eine Verlängerung der Laufzeiten für Kernkraftwerke entscheiden. (...)
(...) Die Antwort auf Ihre zweite Frage lautet: Fachausschüsse, Austausch mit Wissenschaftlern, Zusammenarbeit mit Ökonomen der EZB sowie auf Bundesebene. (...)
(...) Trotz der Sparpakete halten wir an den Investitionen im Bereich Bildung und Forschung fest. Der Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) steigt 2011 gegenüber dem laufenden Jahr um rund 783 Millionen Euro auf 11,646 Milliarden Euro. Das bedeutet ein Plus von 7,2 Prozent im Vergleich zu 2010. (...)
