Maria Noichl
SPD

Frage an Maria Noichl von Ebfvarn Fravben bezüglich Europapolitik und Europäische Union

12. Januar 2019 - 20:17

Liebe Frau Noichl,
Danke für Ihre ausführliche Antwort. Folgende Fragen habe ich noch:
Warum bekommt Deutschland nach dem Brexit nicht mehr Abgeordnetenmandate zugewiesen, sondern bleibt auf dem Stand von 2014? Bleibt dann der Anteil der zu tragenden Zahlungen zur EU für Deutschland auch gleich? Und wenn nicht, warum?

Frage von Ebfvarn Fravben
Antwort von Maria Noichl
21. März 2019 - 14:45
Zeit bis zur Antwort: 2 Monate 1 Woche

Sehr geehrte Frau Fravben,

vielen lieben Dank für Ihre Nachfrage.

Das Parlament hat sich auf eine Neuverteilung der Sitze geeinigt, welche sich 1. den demographisch wandelnden Bedingungen in den Mitgliedstaaten anpasst (daher bekommen manche Mitgliedstaaten Sitze dazu) und 2. Sitze für eine erneute mögliche Erweiterung der EU freilässt. Deutschland bleibt daher bei seiner bisherigen Anzahl von 96 Sitzen - mit Abstand die höchste Anzahl im Vergleich zu den anderen Mitgliedstaaten. Insgesamt wird das Parlament damit nach der Wahl im Mai kleiner: anstelle von 751 Abgeordneten, wird es nur noch 705 Abgeordnete umfassen.

Da die Haushaltsverhandlungen für den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen noch im vollen Gange sind, kann ich Ihnen leider noch nicht sagen, welchen Anteil Deutschland übernehmen wird.

Mit freundlichen Grüßen

Maria Noichl, MdEP