Maria Michalk, MdB
(...) Bund und Länder haben im VermittlungsausscVermittlungsausschuss am 22.02.2011s der Regelsatz für die Regelbedarfsstufe 3 mit dem Ziel, Menschen mit Behinderungen ab dem 25. Lebensjahr den vollen Regelsatz zu ermöglichen, überprüft wird. (...)
(...) Die Entlastung und Unterstützung von pflegenden Angehörigen ist uns sehr wohl ein großes Anliegen. Mit der Pflegereform 2008 haben wir wichtige Verbesserungen bei den Pflegesätzen und den ambulanten Sachleistungen erreichen können. (...)
(...) Meine Antwort beinhaltete das Bemühen, eine Regelung zu finden, die dem solidarischen Grundsatz entspricht. Ordnungspolitisch ist die Gleichstellung zwischen SGB XII und SGB II geboten. (...)
(...) Wie bereits mündlich bestätigt, gibt es grundsätzlich Gesprächsbereitschaft. (...)
(...) Wie Sie wissen, hat im Rahmen der Hartz-IV Novelle das von Ihnen skizzierte Problem eine Rolle gespielt. Ich habe mich als behindertenpolitische Sprecherin persönlich in meiner Arbeitsgruppe für eine Gleichstellung, d.h. 100 % Regelsatz, eingesetzt. (...)
Sehr geehrte Frau Beier,
vielen Dank für Ihre Frage vom 15.01.2011.
