Maria Flachsbarth

Antwort Status

Bundestag 2005 - 2009

Frage von Claus H. • 16.01.2007

Warum werden Personen mit gleichem Einkommen bei der Versicherbarkeit in der privaten Krankenversicherung diskriminiert ? Diejenigen, die sich jetzt privat versichern, können dies tun, wenn ihr Einkommen oberhalb, der Beitragsbemessungsgrenze liegt.

Antwort von Maria Flachsbarth

CDU • 30.03.2007

(...) Die von Ihnen angesprochene Stichtagsregelung empfinde ich nicht als diskriminierend. Sie ist dem Gedanken der Rechtssicherheit geschuldet und schafft klare Verhältnisse. (...)

Frage von Christof Z. • 10.12.2006

1. Kennen Sie den wörtlichen Inhalt des AAG? 2. Kennen Sie die Auswirkungen des Gesetzes im Personalbereich eines Unternehmens? 3. Inwieweit lässt sich Ihrer Meinung nach das Gesetz mit der Initiative zum Bürokratieabbau in Einklang bringen? 4.

Antwort von Maria Flachsbarth

CDU • 12.03.2007

(...) Was im ursprünglichen Entwurf eines Antidiskriminierungsgesetzes an über die Richtlinien hinausgehenden Regelungen vorgesehen war, ist erheblich eingeschränkt worden. Der solcherart „gezähmten“ Umsetzung der EU-Richtlinien konnte die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag am 29. (...)

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