(...) vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich des Schienenpersonennahverkehrs auf der Strecke Cuxhaven - Hamburg. Trotz häufiger persönlicher Nutzung von Metronom und S-Bahn habe ich bisher nicht feststellen können, dass es an einem der Wagen defekte Türen gab. (...)
(...) Mein Einsatz gegen die geplante Elbvertiefung lässt sich auch keineswegs an der Häufigkeit, mit der ich im Plenum mein Wort hierzu erhoben habe, messen. Die Elbvertiefung war nie Gegenstand einer Abstimmung – das Verfahren „Elbvertiefung“, wie es abläuft und wie die Zuständigkeiten verteilt sind etc. habe ich übrigens schon vor Jahren und immer wieder öffentlich erläutert. (...)
(...) Dies bedeutet, dass die Versicherten mit ihren Beiträgen nicht ihre jeweilige individuell zu erwartende Leistung vorfinanzieren, sondern die Beiträge der aktuellen Erwerbsgeneration werden dafür verwendet, um für die Leistungen an die jetzigen Rentnerinnen und Rentner aufzukommen. Rente und Lohnniveau hängen also zusammen. Die Rente wird grundsätzlich an die jeweilige Lohnentwicklung angepasst. (...)
(...) ausgesprochen sinnvoll. Leider hat es aber vor etlichen Jahren ein Verfahren gegeben, in dem der geeignete Standort für einen Tiefwasserhafen geprüft und ausgewählt wurde - dabei ist Cuxhaven leider auf der Strecke geblieben, weil sich Wilhelmshaven als geeigneter herausstellte. Die Untersuchungen rund um die Vergabe des Jade-Weser-Ports haben Sie sicher mitbekommen, Sie sehen daran, wie weit diese Entscheidung sich insgesamt doch schon in der Realisierungsphase befindet. (...)
(...) Eine dahingehende Interpretation, dass meine Antwort zur Y-Trasse eine Zustimmung zur Elbvertiefung enthalte, ist falsch. Mein Haltung bezüglich der Elbvertiefung ist und bleibt klar: Ich lehne Sie ab. Ich habe diese Haltung in einem Beitrag in dem von Ihnen betreuten Forum am 20. (...)
(...) Derzeit wird daran gearbeitet diese Gesetzeslücke zur Sicherheit der Verbraucher zu schließen. Das demnächst im Bundestag auf der Tagesordnung stehende Gesetzgebungsverfahren für ein „Risikobegrenzungsgesetz“ wird voraussichtlich die Gelegenheit bieten, schon in relativ kurzer Zeit Rechtssicherheit zu schaffen. (...)
