Margarete Wiemer
DIE LINKE

Frage an Margarete Wiemer von Xngurevan Xbxbg bezüglich Familie

14. September 2009 - 17:46

Sehr geehrte Frau Wiemer,

welche Meinung haben Sie zum bedingungslosen Grundeinkommen?

Freundliche Grüße,
Katherina Kokot

Frage von Xngurevan Xbxbg
Antwort von Margarete Wiemer
20. September 2009 - 15:59
Zeit bis zur Antwort: 5 Tage 22 Stunden

Sehr geehrte Frau Kokot,

DIE LINKE fordert kein bedingungsloses Grundeinkommen, sondern eine bedarfsdeckende und sanktionsfreie Mindestsicherung. Es handelt sich nicht um zwei Bezeichnungen für diselbe Sache, sondern um verschiedene sozialpolitische Konzepte. Was alles unter dem Etikett "bedingungsloses Grundeinkommen" diskutiert wird, ist vielfältig und nicht scharf abzugrenzen von Konzepten wie etwa dem "Bürgergeld" des gerade abgewählten Herrn Althaus (CDU) oder dem "Bürgergeld" à la FDP. Beiden gemeinsam ist, dass sie die vorhandenen Sozialversicherungssysteme, die trotz vieler Mängel auf Solidarität beruhen, beseitigen und an deren Stelle das "Bürgergeld" setzen wollen. Für uns geht es dagegen darum, die Solidarsysteme auszubauen. Im ersten Schritt bedeutet das z.B. die kräftige Erhöhung der Hartz IV-Regelsätze, danach die Ersetzung von Hartz IV durch eine bedarfsdeckende und sanktionsfreie Mindestsicherung.

Mit freundlichen Grüßen

Margarete Wiemer