Portrait von Mareike Lotte Wulf
Mareike Lotte Wulf
CDU
43 %
/ 7 Fragen beantwortet

Warum antworten Sie nicht?

Sehr geehrte Frau Wulf,

im Wahlkampf haben Sie hier keine Fragen beantwortet. Auch ganz sachliche nicht. Man solle an Ihr Büro schreiben, hieß es. Das habe ich getan, aber auch keine Antwort erhalten. Könnte Ihr Verhalten gegenüber Bürgerinnen und Bürgern aus Ihrem Wahlkreis Ihr schlechtes Abschneiden als Direktkandidatin erklären? Sie haben fast 8 Prozentpunkte gegenüber dem Erstimmenergebnis der CDU 2017 verloren und der Gewinner in Ihrem Wahlkreis hat nahezu doppelt so viel Stimmen erhalten wie Sie. Woran hat das gelegen? Und finden Sie es angemessen, sich auf Ihrer Webseite als "unsere" Vertreterin im Bundestag zu bezeichnen, wo Sie im Wahlkreis so wenig Vertrauen genießen und nur über die Landesliste Ihrer Partei in den Bundestag einziehen konnten. Also von uns Bürgern hat Sie doch keine Mehrheit nach Berlin geschickt. Das war Ihre Partei, also vertreten Sie vielleicht besser die in Berlin?

Frage von Tim G. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 1 Tag

Sehr geehrter Herr G.,

vielen Dank, dass Sie mit Ihren Anliegen auf dieser Plattform und in Form einer E-Mail an mich herangetreten sind. Wie ich Ihrer Mail entnehme, sind Sie Mitglied der Gemeinderatsfraktion eines politischen Mitbewerbers in meinem Wahlkreis. Daher freut es mich umso mehr, dass Sie sich für meine Arbeit interessieren. Gerne antworte ich folgend auf die von Ihnen auf dieser Plattform eingestellten Anfragen vom 29.08., 14.09. und 16.11.2021 sowie auf die zugehörige E-Mail vom 14.09.2021.  

Bevor ich Ihre fachliche Frage zum Thema Motorradlärm aufgreife, möchte ich allerdings zunächst auf Ihre letzte Nachricht eingehen. 

So stellten Sie die Frage, ob auch Listenkandidaten ihren Wahlkreis vertreten dürfen oder nur ihre Partei repräsentieren. Das deutsche Wahlrecht fußt auf dem Wahlsystem der personalisierten Verhältniswahl. Dies bedeutet, dass sowohl Kandidaten über die Listen der Parteien in den Wahlkreis als auch direkt gewählte Kandidaten einziehen. Dies dient dem Ziel, die Pluralität der politischen Haltungen besser zu repräsentieren. So haben wir in Deutschland kein „Winner Takes it all System“, was zu einer erheblichen Polarisierung der politischen Debatte beiträgt, sondern das Verhältniswahlrecht. Diese Pluralität der politischen Meinungen kommt auch in meiner Wahl zum Ausdruck. So haben mir über 33.000 Menschen im Weserbergland im Rahmen der Bundestagswahl mit ihrer Erststimme das Vertrauen ausgesprochen. Und selbstredend ist es die Aufgabe gewählter Politikerinnen und Politikern, die Interessen des Landes bzw. der gesamten Region zu vertreten, aus der sie stammen. Wie auch Dr. Wolfgang Schäuble in seiner Ansprache als Alterspräsident bei der konstituierenden Sitzung des 20. Deutschen Bundestages sagte:

"Politik ist kein Selbstzweck, wir dienen nicht dem Eigeninteresse einer gesellschaftlichen Gruppe oder Meinungsblase, sondern der Gemeinschaft."

Daher ist mir ein wichtiges Anliegen, alle Anfragen der Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlkreis zu beantworten. Ich bedaure, dass dies in ihrem Falle nicht so zeitnah gelungen ist, wie Sie es sich gewünscht hätten. Zugleich bitte ich um Verständnis, dass mir eine umgehende Rückmeldung, insbesondere in der intensiven Schlussphase des Wahlkampfs, aufgrund begrenzter zeitlicher Kapazitäten nicht immer möglich war. 

Gerne gehe ich folgend auf Ihre fachliche Frage zum Thema Motorradlärm ein.
Das Weserbergland mit seinen imposanten Burgen und Schlössen, der eindrucksvollen Natur, den sanften Hügeln und der Weser bietet eine Fülle an Aktivitäten, die jährlich zahlreiche Besucher anlocken. Neben Radfahrern und Wanderern erkunden in den wärmeren Monaten auch Motorradfahrer die Region, was in einigen Gebieten – so wie Sie es beschreiben – für die Anwohner zu erheblichen Beeinträchtigungen durch den daraus resultierenden Lärm führt. 

In der Vergangenheit habe ich mich sowohl mit Anwohnern als auch den Interessensvertretern auseinandergesetzt. Ich sehe bei dieser Thematik insbesondere folgende Stellschrauben. 

1. Transparenz verbessern: 
Zunächst einmal braucht es einen guten Überblick, wie hoch die jeweilige Lärmbelästigung in den verschiedenen Gebieten ist. Dies beinhaltet polizeiliche Kontrollen und Geschwindigkeitsüberprüfungen, wie sie auch von der Polizei im Weserbergland in dieser Sommersaison verstärkt durchgeführt wurden. Durch die Messung von Lärmbelästigungen an kritischen Stellen wird objektiv ersichtlich, wie hoch die Belästigung tatsächlich ist. Dies schafft die Grundlage für weitere Maßnahmen und fördert insgesamt ein Bewusstsein für die Thematik und den Handlungsbedarf.

2. Unterstützung von Lärmschutzmaßnahmen, wo dies sinnvoll und möglich ist: Der Katalog an möglichen Lärmschutzmaßnahmen ist vielschichtig und umfasst neben Straßensperrungen zum Beispiel auch Geschwindigkeitsbegrenzungen. Hervorheben möchte ich allerdings den Einsatz von sogenannten Lärmdisplays. Diese zeigen den Bikern bei Durchfahrt eines bestimmten Straßenabschnitts ihre aktuelle Geschwindigkeit sowie Lautstärke an. Sie können so helfen, ein Bewusstsein für Lärmbelästigungen, vor allem auf Seiten der Biker, zu schaffen. Die Errichtung der Displays wird seit diesem Jahr vom Land Niedersachsen gefördert. In anderen Bundesländern haben sie sich bereits als eine wirksame Maßnahme im Kampf gegen Motorradlärm erwiesen. 

3. Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen: 
Klar ist: Auch Anpassungen der aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen auf Bundes- und EU-Ebene, bspw. im Bereich der Zulassungsregelungen für Motorräder oder im Lärmschutz, könnten weitere Verbesserungen herbeiführen. In diesem Zusammenhang seien auch die von Ihnen beschriebenen Lärmblitzer erwähnt, für deren Einsatz derzeit noch keine Rechtsgrundlage besteht. Auch lohnt ein Blick zu unseren Nachbarn: So macht Österreich bspw. gute Erfahrungen mit dem sogenannten Tiroler Modell (keine Zulassung von Motorrädern über 95 dB auf bestimmten Streckenabschnitten). Zudem könnte ein bundesweites Förderprogramm für Elektromotorräder weitere wichtige Impulse im Bereich Lärmschutz setzen.  

Sehr geehrter Herr G., bitte seien Sie versichert, dass ich mich im Rahmen meines Mandats für eine weitere Prüfung und den Einsatz der gesamten Bandbreite der beschriebenen Maßnahmen zur Motorradlärm-Vermeidung einsetzen werde. Dem Schutz der Bürgerinnen und Bürger im Weserbergland vor Motorradlärm sollte mehr Gewicht beigemessen werden – ohne das Hobby pauschal zu stigmatisieren.

Ich freue mich bei Gelegenheit auf ein persönliches Kennenlernen, im Rahmen dessen wir uns gerne weiter zu diesem Sachverhalt austauschen können.  

Mit freundlichen Grüßen
Mareike Lotte Wulf MdB

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