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Marcus Weinberg
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Frage von Daniel S. •

Frage an Marcus Weinberg von Daniel S. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Weinberg,

Sie unterstützen eine Erhöhung des Kindergeldes, insbesondere ab dem dritten Kind.
Meiner Meinung nach ist es falsch die Sozialleistungen noch weiter zu erhöhen. Deutschland hat jetzt schon eine Magnetwirkung für die Geringqualifizierten in aller Welt, eben wegen unseren hohen Sozialleistungen. Laut Prof. Gunnar Heinsohn sind seit 1990 12 Mio. Menschen nach Deutschland eingewandert, davon 90 % ohne Qualifikation.
Kanada dagegen lässt zu 95 % nur qualifizierte Leute mit überdurchschnittlicher Intelligenz ins Land. (Quelle: http://www.cicero.de/97.php?ress_id=6&item=1871 )

Daher steigt in Kanada der durchschnittliche Intelligenzquotient, während er in Deutschland sinkt. Kanada kennt trotz starker Einwanderung auch keine Integrationsprobleme, wir ahnen woran dies liegt. Die Intelligenz eines Kindes ist nun einmal wesentlich von der Intelligenz der Eltern abhängig. Zum Vergleich: Deutschland hat laut PISA nur noch einen durchschnittlichen Intelligenzquotienten von 100, während Hong Kong und Finnland einen Durchschnitts-IQ von 107 vorweisen können. (Quelle: http://www.v-weiss.de/pisa3.html )

Wenn wir die Höhe der Sozialleistungen an die Zahl der Kinder koppeln, passiert das was seit Jahren passiert: Die weniger Intelligenten bekommen mehr Kinder als die Intelligenteren. Während eine Akademikerin enorme Einbußen hinnehmen muss, wenn sie ihre Karriere wegen eines Kindes unterbricht, kann eine Arbeitslose ihr Einkommen durch eine größere Kinderzahl steigern.

Heute brauchen wir vor allem hochqualifizierte Menschen, die uns im globalen Wettbewerb halten und dafür sorgen, dass wir auch weiterhin unsere Sozialstandards halten können. Stattdessen treiben wir unsere Besten durch zu hohe Abgaben und Steuern ins Ausland.

Wir sollten also gerade die Geburten von Gebildeteren fördern, indem wir zum Beispiel das Elterngeld weiter ausbauen und die Betreuungsmöglichkeiten verbessern. Die Sozialleistungen sollten wir eher zurückfahren. Finden Sie nicht auch?

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Schweitzer,

vielen Dank für Ihre Frage vom 5. März 2008, mit der Sie Ihre Haltung zum Thema Kindergeld zum Ausdruck bringen.

Ihrer Auffassung schließe ich mich nicht an. Sozialleistungen in Deutschland sollten keinesfalls in der Form zurückgefahren werden, wie Sie es anregen. Wobei zusätzlich zu berücksichtigen ist, dass es sich beim Kindergeld nicht um eine Sozialleistung, sondern um eine Familienleistung handelt, die - anders als bei Sozialleistungen - unabhängig vom Familieneinkommen gezahlt wird.

Bislang wird für die ersten drei Kinder ein einheitlicher Kindergeldbetrag gezahlt. Ab dem vierten Kind erfolgt ein moderater Zuschlag. Mein Vorschlag geht in die Richtung, diesen Zuschlag vorzuziehen und bereits ab dem dritten Kind zu zahlen. Die von Ihnen beschriebenen Auswirkungen sehe ich nicht. Wenn eine Erhöhung des Kindergeldes bzw. die Zahlung eines höheren Kindergeldbetrages ab dem dritten Kind dazu führen würde, dass mehr Eltern drei Kinder bekommen, um in den Genuss des höheren Kindergeldes zu gelangen, müssten wir jetzt schon weit mehr Familien mit vier oder mehr Kindern haben als es tatsächlich der Fall ist. Statt eines Anstiegs ist der Anteil der Drei- und Mehr-Kind-Familien zwischen 1996 und 2005 in Westdeutschland von 14 auf 13 Prozent und in Ostdeutschland von 8 auf 7 Prozent gesunken. Nach Ihrer Logik, dass Arbeitslose in größerer Zahl Kinder bekommen, müsste vor dem Hintergrund, dass die ostdeutschen Bundesländer im Durchschnittsvergleich von höherer Arbeitslosigkeit betroffen sind, der Anteil der Drei- und Mehr-Kind-Familien in Ostdeutschland deutlich höher liegen als in Westdeutschland. Das ist aber nicht der Fall. Die Entscheidung für drei oder mehr Kinder fällt also vor einem anderen Hintergrund als Sie unterstellen.

Bei Ihren Ausführungen gehen Sie zudem von falschen Voraussetzungen oder zumindest nicht miteinander vergleichbaren Aspekten aus. So halte ich die These, dass die Intelligenz des Kindes wesentlich von der Intelligenz der Eltern abhängt, für abwegig und in dieser Formulierung unhaltbar. Solch eine Annahme konterkariert sämtliche bildungspolitischen Grundsätze, nach denen wir jedem Kind unabhängig von seiner Herkunft und seinem sozialen Status die selben Bildungsmöglichkeiten eröffnen wollen. Auch die Einführung des Elterngeldes und der Ausbau der Kinderbetreuungsmöglichkeiten stellen keine Instrumente zur Förderung "Gebildeterer" dar, sondern sind Förderinstrumente zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf - unabhängig vom Bildungs- und Qualifizierungsgrad der jeweiligen Eltern. Diese Maßnahmen sind unabhängig vom Kindergeld zu sehen.

Die Entscheidung für ein Kind oder mehrere Kinder fällt in den meisten Fällen nicht aus rein monetären Gründen - im Vordergrund steht die Liebe und die Zuneigung zum Kind. Dass der Staat die Familien, die mit mehreren Kindern einen überdurchschnittlichen Beitrag zum Fortbestand unserer Gesellschaft leisten, finanziell stärker unterstützt, halte ich für angemessen und eine Selbstverständlichkeit. Die Leistung, die bei der Erziehung von Kindern erbracht wird, ist mit Geld überhaupt nicht zu entlohnen - da sollte man aber zumindest einen kleinen Ausgleich für die zwangsläufig höheren Lebenshaltungskosten dieser Familien gegenüber Singles und Familien mit einem Kind leisten. Reich kann man - unbahängig von der Anzahl der Kinder - vom Kindergeld ohnehin nicht werden; zumal den Einnahmen auch entsprechende Ausgaben gegenüberstehen. Wer glaubt, mit Kindergeld ließe sich einseitig und ohne Ausgabenverpflichtung das Einkommen steigern, hat die Rechnung ohne den Wirt - im konkreten Fall ohne das Kind bzw. die Kinder - gemacht. Insofern entwickelt das Kindergeld als Familienleistung auch keine Magnetwirkung.

Mit freundlichen Grüßen

Marcus Weinberg