Wo bleiben Maßnahmen für den Klimaschutz? Wie kann man Politik (auch) für junge Leute machen wollen und das Thema dann völlig unter den Tisch fallen lassen?

Lieber Herr K.,

vielen Dank für Ihre Frage zum Stellenwert des Klimaschutzes im aktuellen Koalitionsvertrag. Wir wissen, wie wichtig dieses Thema gerade jungen Menschen ist und ich teile das Anliegen, dass politische Maßnahmen nicht nur ambitioniert, sondern auch greifbar und wirksam sein müssen.

Der Klimaschutz bildet einen wesentlichen Bestandteil im Koalitionsvertrag. So bleibt das Bekenntnis zu den nationalen und europäischen Klimazielen unverändert bestehen. Ziel ist es, die Energiewende nicht nur weiterzuführen, sondern sie transparenter, planbarer und zugleich pragmatisch umsetzbar zu gestalten. 

Ein zentraler Ansatzpunkt ist die umfassende Nutzung aller Potenziale der erneuerbaren Energien. Das reicht von der gezielten Förderung von Solarenergie in Verbindung mit Speichern über Investitionen in neue, teils bisher weniger genutzte Technologien wie Geothermie, Abwasserwärme oder Flugwindkraft bis hin zur Unterstützung von Systemen zur Wärmerückgewinnung. Auch die Fernwärme wird weiter ausgebaut, unter Berücksichtigung eines starken Verbraucherschutzes. Darüber hinaus sollen kleinere, wärmegeführte Biogasanlagen künftig gezielter gefördert werden, insbesondere wenn sie auf Reststoffe zurückgreifen und so eine ressourcenschonende Versorgung ermöglichen.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt in der strukturellen Integration der erneuerbaren Energien in den Strommarkt. Der Netzausbau soll dabei systemdienlich und synchron zum Ausbau der Erneuerbaren erfolgen. Mit einem Fokus auf Flexibilität, Speicherlösungen und Effizienz. Die Digitalisierung der Netze und eine höhere Transparenz bei Netzanschlusskapazitäten werden ebenfalls gezielt vorangetrieben.

Die Zuständigkeit für den Klimaschutz wird zudem künftig im Umweltministerium bearbeitet. Das ist mehr als nur eine organisatorische Verschiebung, es bedeutet eine klare Priorisierung und schafft bessere Bedingungen für die Koordinierung klimapolitischer Vorhaben.

Gleichzeitig ist uns bewusst, dass Klimapolitik nur dann erfolgreich ist, wenn sie die Lebensrealität junger Menschen mitdenkt. Deshalb finden sich im Koalitionsvertrag zahlreiche Vorhaben, die speziell auf die Bedürfnisse junger Menschen abzielen. Die Erhöhung des BAföG, die Prüfung einer Kostenübernahme für Verhütungsmittel bis zum 24. Lebensjahr sowie eine sogenannte WG-Garantie für Studierende und Auszubildende sind Beispiele dafür, wie soziale Sicherheit und Teilhabe gestärkt werden sollen.

Selbstverständlich hätte ich es persönlich auch begrüßt, wenn der Koalitionsvertrag weitergehende Maßnahmen im Bereich Klimaschutz enthalten würde. Zugleich gehört es jedoch zum Wesen demokratischer Handlungsprozesse, Kompromisse einzugehen.

Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen geholfen zu haben und verbleibe

 Mit freundlichen Grüßen

Maja Wallstein, MdB