SPD-Parteivorstand/ Susie Knoll
(...) in vielen Gesprächen werden mir zwei Alternativen vorgetragen: Entweder hat Russland die Kontrolle über das Gift (ein Mittel aus der Gruppe der Nowitschok-Nervengifte, vom sowjetischen Militär entwickelt) verloren, oder Russland hat den Einsatz veranlasst. Leider kann ich selbst diese Darstellung nicht selbst verifizieren. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ihr Gedanke, die "steuerlichen Freibeträge ... mit der Inflationsrate oder der durchschnittlichen Lohnentwicklung... (...)
(...) Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes hat deutlich gemacht, dass weiterhin ein hoher Handlungsbedarf besteht, die Luftreinheit in unseren Städten zu gewährleisten und die Luftqualität zu verbessern. Dabei bleibt es aber unser Ziel, Ziel der SPD, Fahrverbote zu vermeiden. Eine Möglichkeit dazu ist, die softwaretechnische Nachrüstung von Dieselmotoren mit zu hohen Schadstoffbelastungen. (...)
(...) Neben der Frage der Notwendigkeit der Altersfeststellung stellt sich also auch die Frage nach der Genauigkeit, also der Zuverlässigkeit der Untersuchungen. So gibt es zwar verschiedene Methoden zur Altersfeststellung eines Menschen, die aber leider das Problem aufweisen, nicht immer richtige Ergebnisse zu liefern. (...)
(...) Es bleibt festzuhalten, dass eine erneute Große Koalition eine Koalition aus drei Wahlverlierern wäre. CDU, CSU und SPD haben zusammen 14 Prozentpunkte verloren. (...)
(...) Sie schreiben, dass man die Themen, die man nicht beeinflussen kann im Wahlkampf wichtig gemacht werden und alltägliche Dinge in den Hintergrund rutschen. (...) Bei all diesen wichtigen außen- und sicherheitspolitischen Fragen, die uns in Atem halten, dürfen wir natürlich Themen wie Pflege, Rente, gute und sichere Arbeit, gerechte Steuern oder Ehrenamt, um nur einige zu nennen, nicht aus dem Blick verloren werden. (...) Das heißt, es werden jeweils Verträge über einzelne Themengebiete geschlossen. (...)