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Frage von Ben T. •

Frage an Lars Oberg von Ben T. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Oberg,

das Stadtbild Ihres Wahlkreises besonders im Schöneberger Dreieck ist von vielen teilweise traditionellen Kneipen geprägt. Da die Gesetzgebung im Bereich des Gaststättenrechts nach der Föderalismus in Länderkompetenz übergeht und sie als Volksvertreter im Abgeordnetenhaus Verantwortung übernehmen wollen, interessiert mich, welche Position Sie zum aktuell hauptsächlich auf bundespolitischer Ebene diskutierten Rauchverbot eingenommen haben.

Wenn Sie ein Rauchverbot grundsätzlich sinnvoll finden...
1) Auf welche Lokalitäten (Bars, Restaurants, Kneipen, Clubs) soll sich ein Rauchverbot erstrecken?
2) Würden Sie ein Rauchverbot aus gesundheitspolitischen oder eher aus arbeitsschutzrechtlichen Gründen begrüßen? Oder beides?
3) Welchen Zeitrahmen peilen Sie bis zum Inkrafttreten einer entsprechenden gesetzlichen Maßnahme an?

Und schließlich: Ist die freiwillige Vereinbarung des Bundesgesundheitsministeriums mit dem Deutschen Hotel- und Gaststättenverband, bis zum März 2008 (!) 90% der Lokale mit 50% Nichtraucherplätzen einzurichten angesichts umfassender Rauchverbote in anderen europäischen Ländern wie Italien und Irland nicht ein Witz und Beispiel für eine Lobbyrepublik?

Über eine Beantwortung der Fragen würde ich mich sehr freuen

Mit freundlichen Grüßen

Ben Titze

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Titze,

vielen Dank für Ihre Fragen, die ich gerne beantworte. Jedoch möchte ich
einschränkend hinzufügen, dass ich kein ausgewiesener Experte in diesem
Bereich bin und es sicherlich zahlreiche Detailaspekte des Themas gibt, die
mir noch unbekannt sind.

Grundsätzlich ist es so, dass ich ein Rauchverbot für sinnvoll halte. Aus
meiner Sicht hat der Schutz der Nichtraucher Vorrang vor dem Recht das
verstehe ich hier überhaupt nicht auch Rauchen. Eine Umkehrung der
Argumentation, die dem Schutz der Freiheitsrechte der Raucher das Wort
redet, kann ich nicht nachvollziehen. Für mich endet die Freiheit eines
jeden Einzelnen dort, wo er durch seine Handlungen Andere gefährdet oder
ihnen Schaden zufügt.

Einen wirksamen Schutz vor den negativen Folgen des Rauchens für Nichtraucher
kann es meiner Meinung nach nur dann geben, wenn das Rauchen in allen
öffentlichen Räumen und auch in Gaststätten verboten wird. Dabei spielen
selbstverständlich allgemeine gesundheitspolitische Erwägungen ebenso wie
arbeitsschutzrechtliche Aspekte eine Rolle.

Ich bin mir bewusst, dass es Menschen gibt, die eine solche Maßnahme für
unvereinbar mit der traditionellen Kneipen- und Café-Kultur in Berlin
halten. Sicherlich würde es auch den einen oder anderen Raucher davon
abhalten, in gewohnter Art und Weise in Bars und Cafés zu gehen. Auf der
anderen Seite würden bestimmt viele Menschen wieder den Weg in Gaststätten
finden, die bislang auf Grund des verqualmten Ambientes davon abgeschreckt
werden. Auch für Familien wäre es sicherlich deutlich angenehmer und würde
den Wochenendbrunch in einem Café attraktiver machen. Insgesamt gehe ich
davon aus, dass ein Rauchverbot zu keinen nennenswerten Einbußen in der
Gastronomie führen würde. In diesem Zusammenhang steht mir lebhaft das
Beispiel Italien vor Augen. Dort sind auch nach der Einführung des
Rauchverbots die Bars und Pizzerien nicht leerer als zuvor. Ich persönlich
habe es als sehr angenehm empfunden, dort in einer Gaststätte ganz ohne den
blauen Dunst meiner Mitmenschen zu sitzen.
Zum Zeitrahmen für das Inkrafttreten eines gesetzlichen Rauchverbots kann
ich keine seriösen Angaben machen. Jedoch spricht aus meiner Sicht nichts
gegen eine rasche Umsetzung.

Eine abschließende Bemerkung zu der freiwilligen Vereinbarung des
Bundesgesundheitsministeriums mit dem Deutschen Hotel- und
Gaststättenverband: Dies ist in der Tat ein Witz und kann nicht ernsthaft
ein Beitrag zu einem umfassenden Schutz der Nichtraucher sein. Für mich kann
eine solche "weiche" Vereinbarung eine gesetzliche Regelung nicht ersetzen.
Ich halte es immer für unklug, wenn die Politik sich auf halbgare
Kompromisse mit Verbänden und Lobbygruppen einlässt, denn meistens werden so
lediglich Partikularinteressen gewahrt, die den Interessen der Allgemeinheit
widersprechen. Aufgabe der Politik ist es jedoch eine Regelung zu treffen,
die im Interesse der Menschen und nicht von irgendwelchen Lobbyvereinigungen
sind.

Beste Grüße
Lars Oberg