Frage von Christine B. • 06.05.2022
Die Tanks versunkener Schiffswracks des 2. Weltkriegs enthalten große Mengen Treibstoff. Sie werden in den nächsten 10 Jahren durchrosten & zu einer gigantischen Ölpest führen. Was werden Sie tun?
Portrait von Lars Harms
Antwort 10.05.2022 von Lars Harms SSW

Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Munitionsaltlasten im Meer“ muss hier tätig werden

Frage von Peter O. • 11.04.2022
Sind Sie dafür, die Regeln für Beamte über die Annahme von geldwerten auf Abgeordnete entsprechend anzuwenden, wenn nein, gibt es dafür ernsthafte nachvollziehbare Gründe?
Portrait von Lars Harms
Antwort 11.04.2022 von Lars Harms SSW

Die Bestechlichkeitsregeln für Mandatsträger müssen verschärft werden. SSW-Antrag hierzu ist aber von CDU, FDP und Grünen sowie von der AfD abgelehnt worden.