Munir Werner
Die Pressefreiheit ist in Russland nicht mehr gegeben, so können Webseiten ohne Gerichtsbeschluss gesperrt werden, für kritische Kommentare droht aufgrund vage formulierter Anti-Extremismus-Gesetze jahrelange Haft.
Leider muss ich Ihnen aber mitteilen, dass mir dazu keine Informationen vorliegen.
Eine Vermögensabgabe dürfte vor dem Hintergrund des in Artikel 14 unserer Verfassung geschützten Eigentumsrechts kaum vereinbar mit dem Grundgesetz sein.
Selbstverständlich versuchen wir alle Fragen bestmöglich zu beantworten
Nach Rücksprache mit dem energiepolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Kruse, kann ich Ihnen rückmelden, dass der Einkauf bei Ölheizungen nach den jetzigen Plänen grundsätzlich nicht vom Abwehrschirm umfasst sein wird, wie auch Flüssigas oder Holzpellets.
Ich kann Ihnen sagen, dass auf den Dächern des Reichstagsgebäudes, des Paul-Löbe-Hauses und des Jakob-Kaiser-Hauses insgesamt ca. 3.600 m² Fotovoltaikelemente unterschiedlicher Kollektorbauarten, teilweise dem Sonnenstand nachführbar aufgebaut sind.
