Frage an Klaus-Peter Rinke von Franz S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sperrklauseln (sogenannte Hürden) bei Wahlen sind undemokratisch und dienen nur dazu, die Macht der etablierten Parteien zu erhalten und die Chancen neuer Parteien klein zu halten. Sperrklauseln sollten daher gänzlich abgeschafft werden. Das Argument der stabilen Regierungsbildung ist dabei nur ein Vorwand, der bei genauer Betrachtung nicht haltbar ist. Wie stehen Sie dazu?
Auch wir sehen in der Sperrklausel ein undemokratisches Instrument. Erstens entmündigt sie einen signifikanten Teil der Bevölkerung und zweitens hält es Menschen davon, ihre bevorzugte Gruppierung zu wählen.
Weitere Fragen an Klaus-Peter Rinke
Antwort 19.09.2018 von Klaus-Peter Rinke BAYERNPARTEI
(...) Der Wert eines Menschen ergibt sich unabhängig von seiner Religion, Nationalität, Rasse und Geschlecht. (...)