Frage an Klaus-Peter Hesse von Torsten H. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Hesse,
in Hamburg, insbesondere im scheinbar polizeifreien Gebieten von Hamburg-Mitte fahren die Radfahrer wo und wie sie wollen. Immer wieder kommt es zu ,,Fast-Unfällen" mit entgegen kommenden Radfahrern. Denen ist es völlig egal, wie sie fahren, Hauptsache Ellenbogen raus und vorwärts.
In den Jahren der CDU-Regierung hat sich kaum etwas verbessert. Dass die Radwege völlig überaltert und nicht instandgesetzt werden, weiß man aus rot-gelben, roten, rot-grünen und nun auch schwarzen sowie schwarz-grünen Regierungszeiten. Radfahrer sind scheinbar den Politikern egal, trotz aller anderslautenden Darstellungen.
Daher habe ich mir einen Motorroller zugelegt, mit dem ich auf Straßen fahren kann, ohne dass es zu problematischen Situationen kommen kann. Ich fühle mich auf den Straßen, insbesondere auf den Hauptverkehrsstraßen sicherer.
Was wollen die Christdemokraten denn in den nächsten vier Jahren mit Ihnen als mögliche neue Senatorin in Sachen Fahrradverkehr machen? Mehr Polizeipräsenz, Fahrradstaffel wieder ins Leben rufen, tägliche Kontrollen des Fahrradverkehrs (ich meine damit nicht die wenigen Kontrollen, damit irgendwelche Leute wieder ihren Presseauftritt haben)?
Über eine Antwort wäre ich dankbar.
Mit freundlichen Grüßen
Torsten Heemann
Sehr geehrter Herr Heemann,
vielen Dank für die Anfrage auf Abgeordnetenwatch. Das Thema von Verkehrsverstößen durch Radfahrer wird immer öfter thematisiert. Ich gehe davon aus, dass dies auch an der steigenden und gewünschten größeren Anzahl an Radfahrern in unserer Stadt liegt. Natürlich kümmert sich unsere Polizei auch um solche Verstöße, wenngleich ich hier auch noch Optimierungspotential in einzelnen Stadtteilen sehe. Ihre Darstellung, dass Radfahrer den Politikern egal sind, kann ich nicht verstehen. Es war die CDU, die für Hamburg während der Alleinregierung ein Radverkehrskonzept entwickelt hat und gemeinsam mit der GAL in den letzen Jahren vorangebracht hat. Es war die CDU, die dauerhaft die Mittel zur Sanierung von Straßen und Wege erhöht hat. Auch ich wünsche mir eine schnellere Reparatur von Radwegen und eine Verbesserung der Situation für die Radfahrer. Leider ist dies auch eine Frage von Personalkapazitäten. Wir werden in den nächsten Jahren die Situation an und auf unseren Straßen weiter verbessern und so die Zahl von Radfahrern hoffentlich erhöhen.
Mit freundlichem Gruß
Klaus-Peter Hesse MdHB
Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Parlamentarischer Geschäftsführer
Weitere Fragen an Klaus-Peter Hesse
(...) Dies gilt insbesondere auch für die Anlage in Ohlsdorf, die nach meiner Beobachtung von Flughafennutzern und Mitarbeitern in der Nähe ansässiger Unternehmen missbraucht wird. Leider ist die CDU nicht mehr für die Verkehrspolitik verantwortlich, denn ich würde HVV-Zeitkarteninhabern kostenfreie Parkausweise für P+R Anlagen zur Verfügung stellen und bei Missbrauch abschleppen lassen. (...)
(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage bei abgeordnetenwatch. Fest installierte Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen werden in der Regel nur da aufgestellt, wo auch Unfallschwerpunkte vorhanden sind. Dies ist auf Norderstedter Gebiet beim Krohnstiegtunnel so gewesen. (...)
(...) Hierzu werden insbesondre vom ADFC und dem ADAC verschiedene Positionen vertreten. Aus meiner Sicht ist die generelle Abschaffung der Radwegebenutzungspflicht der falsche Weg. Vielmehr bedarf ist einer genauen Prüfung im Einzelfall, ob und inwieweit eine Aufhebung der Benutzungspflicht rechtlich erforderlich und der Verkehrssicherheit zuträglich ist. (...)
Sehr geehrter Herr Matysik,