MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort von Klaus Buchner
ÖDP
• 05.06.2009

(...) Die ödp und auch ich persönlich versuchen mit allen uns zur Verfügung stehenden gewaltfreien Mitteln, diesen Vertrag zu verhindern und beziehen uns dabei auf Art. 20 des deutschen Grundgesetzes. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort von Klaus Buchner
ÖDP
• 05.06.2009

(...) Als Alternative zur ödp bleibt nur Nichtwählen oder eine der Parteien zu wählen, die dem Vertrag von Lissabon zugestimmt haben. Die einzige Ausnahme ist die Linkspartei, die aber andere Ziele als die ödp verfolgt. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort von Klaus Buchner
ÖDP
• 05.06.2009

(...) Die Idee des Erziehungsgehalts wurde von der ödp ausgearbeitet und dann von mehreren Parteien, auch von der Familienpartei, übernommen. Dadurch wollen wir nicht nur der immer stärker um sich greifenden Kinderarmut in Deutschland begegnen, sondern auch die Erziehenden im Alter sozial absichern. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort von Klaus Buchner
ÖDP
• 05.06.2009

(...) danke für diese Frage, die mir oft gestellt wird. Eine Beteiligung am EU-Parlament bedeutet keineswegs, dass man den Vertrag von Lissabon unterstützt. Im Gegenteil: Von dort aus kann man sehr wirkungsvoll arbeiten - weit besser, als wenn man nur auf Deutschland beschränkt ist. (...)

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