spdfraktion.de
(...) In Sachen Computerspiele bleibt das Wissen bei vielen Abgeordneten jedoch meist theoretisch. Deswegen begrüße ich die Idee der interfraktionellen Veranstaltergruppe, Computerspiele erlebbar zu machen und so vorurteilsfrei über Vor- und Nachteile diskutieren zu können. (...)
(...) Hilfreich sind hier generell Angaben, die vom Statistischen Bundesamt ( http://www.destatis.de ) gesammelt und herausgegeben werden. In der vergangenen Wahlperiode habe ich beispielsweise über die Bundesagentur für Arbeit veranlasst, dass bei Weiterbildungsmaßnahmen Angaben zu Teilnehmerinnen und Teilnehmern mit Mitgrationshintergrund und Sprachstand erhoben wurden. (...)
(...) Hier sind Aussagen in bilanzmäßiger Form, wie von Ihnen gewünscht, meiner Meinung nach nicht möglich. Das liegt zum einen daran, dass es keinen eindeutigen Indikator für gelungene Integration gibt. (...)
(...) ich komme zurück auf Ihre Frage zum Thema „Bestattungskostenvorsorge“ . Auch nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts (18.3.2008 – B8/9b SO 9/06 R) sowie nach Auffassung des Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung (BMAS) ist die Frage der Anrechnung von entsprechenden Verträgen zur Bestattungskostenvorsorge differenziert zu betrachten. (...)
(...) Ob die Auswahl der Teilnehmer und das Veranstaltungskonzept dieser Zweckbestimmung entsprechen, möchte ich hier nicht weiter kommentieren. Zumal zumindest in den Medien über eine mögliche Vermischung zwischen Amtsaufwendung und Parteiunterstützung berichtet wurde. (...)
