Klaus Bartl
DIE LINKE
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Frage von Yrvs Unafra an Klaus Bartl bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 09. Apr. 2015 - 12:11

Sehr geehrter Herr Bartl!

Wann wird der Wahlprüfungsausschuß abschließend über den Einspruch von Arvid Samtleben entscheiden?

Herzliche Grüße,
Yrvs Unafra

Von: Yrvs Unafra

Antwort von Klaus Bartl (LINKE) 20. Apr. 2015 - 16:41
Dauer bis zur Antwort: 1 Woche 4 Tage

Sehr geehrter Herr Hansen,

mit der Antwort auf Ihre Frage zum Stand des besagten Wahleinspruchverfahrens bin ich etwas in Verzug, weil der Wahlprüfungsausschuss des Sächsischen Landtages dazu erst am heutigen 20. April beraten hat. Entschieden ist noch nichts. Zum "Fall" wird es erst am 8. Juni eine mündliche Verhandlung nach § 8 des Sächs. Wahlprüfungsgesetzes geben.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Bartl, MdL