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Kerstin Müller
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Frage von Dirk R. •

Frage an Kerstin Müller von Dirk R. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Frau Müller,

in Zeiten in denen alle anständigen Bürger mit einer minimalen Tariferhöhung auskommen muss, Renten meist unterhalb der Inflationsrate erhöht werden, die Regierung zuläßt, daß die Energiepreise hemmungslos dreist und ohne jede Bremse wuchern, eine erneute Erhöhung der Diäten von 10% in zwei Jahren zu beschließen sind eine Ohrfeige in das Gesicht jedes Steuerzahlers. Mich würde interessieren, wie Sie zur momentanen Debatte über die Erhöhung der Diäten stehen, und welches Ihre nächsten Schritte sein werden.

Mit freundlichen Grüßen
Dirk Rafael

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Rafael,

grundsätzliche ist eine angemessene Entschädigung für Abgeordnete richtig, gerade auch wenn man die Verantwortung, den Aufwand und den persönlichen Einsatz, den ein Mandat mit sich bringt, mit ähnlichen Positionen in der Wirtschaft und Verwaltung vergleicht. Aber Ihre Entrüstung über die Erhöhung der Diäten kann ich gut nachvollziehen. In der der derzeitigen Situation, in der immer wieder über Kürzungen bei Hartz IV-Empfängern, Rentnern und Familien diskutiert wird, die Energiepreise und Lebenshaltungskosten drastisch steigen, ist eine Erhöhung der Abgeordnetenbezüge nicht gerechtfertigt. Auch ich bin absolut gegen eine Erhöhung der Diäten zum gegenwärtigen Zeitpunkt und habe deshalb auch bei der Abstimmung im Bundestag am 16. November 2007 gegen diese gestimmt.

Mit freundlichen Grüßen

Kerstin Müller, MdB