Kerstin Griese MdB
Kerstin Griese
SPD
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Frage von Robert F. •

Frage an Kerstin Griese von Robert F. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau Griese,

vielen Dank für Ihre schnelle Antwort! Ich möchte gerne konkret darauf Bezug nehmen.

Sie haben mich auf die Antwort von Walter Riester verwiesen. Natürlich hatte ich seine Antwort bereits gelesen. Es ist unzweifelhaft eine sozialpolitische Leistung von Herrn Riester und der SPD, die Altersgrundsicherung einzuführen und dabei den Unterhaltsregress auf Kinder vernünftig zu begrenzen.

Wie Sie hat mir auch Herr Riester bestätigt, dass der Verwaltungsaufwand beim Elternunterhalt recht hoch sein kann. Sie schrieben dazu auch: "Sie haben recht, dass der Verwaltungsaufwand weitestgehend reduziert werden sollte."

Hier eine konkrete Rückfrage: Wie, wenn nicht durch eine teilweise Reform des Unterhaltsrechts, könnte man denn die Verwaltungskosten Ihrer Meinung nach senken? Die Ursache für die Kosten ist ja auch das komplexe Unterhaltsrecht selbst (inkl. Gerichtsverfahren!) - nicht nur dessen alltägliche Umsetzung.

Meine zweite Rückfrage: Haben Sie reale Zahlen? Kennt die Politik die reale Verwaltungsquote? Diese Frage hat noch kein Abgeordneter hier beantwortet, soweit ich das sehen konnte. Die Antworten lauten stets ähnlich wie Ihre: "Dass die Einnahmen aus dem Elternunterhalt kaum mehr als den Verwaltungsaufwand decken, ist mir jedoch nicht bekannt."

Viel interessanter wäre aber die Frage, ob Ihnen vielleicht das *Gegenteil* bekannt ist! Ich hatte Sie auf die einzige detaillierte Berechnung verwiesen, die ich kenne - die Berechnung einer engagierten Privatperson. Von politischen Entscheidungsträgern würde ich Informiertheit erwarten. Nicht aus dem Kopf, aber gibt es denn Prozesse, die Ihnen als Familienpolitikerin Aufschluss über die objektive Kostenlage geben?

Kein Privatunternehmen würde ohne solche Controlling-Prozesse arbeiten - agiert die Sozialpolitik hier im Blindflug? Haben Sie die nötigen Informationsquellen, um sich selbst die Frage nach der Verwaltungsquote z. B. beim Elternunterhalt objektiv zu beantworten?

Mit freundlichen Grüßen,
Robert Fies

Kerstin Griese MdB
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Fies,

ich möchte meine Position noch einmal verdeutlichen. Wie ich bereits geantwortet habe, bin ich für einen Reduktion des Verwaltungsaufwandes. Auch deshalb habe ich noch zu Zeiten der rot-grünen Bundesregierung dem Gesetz über die Grundsicherung im Alter und bei dauerhafter Erwerbsminderung zugestimmt. Dadurch haben wir bei diesen beiden Gruppen auf den Unterhaltsrückgriff nahezu vollständig verzichtet – und den damit verbundenen Verwaltungsaufwand nahe Null gedrückt. Genauere Zahlen liegen mir für diesen Bereich zurzeit nicht vor. Vielleicht wenden Sie sich an das Arbeits- und Sozialministerium – http://www.bmas.de/coremedia/generator/16748/kontakt.html

Mit freundlichen Grüßen

Kerstin Griese

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