(...) das tut mir selbst leid, denn ich hätte auch dagegen gestimmt. Aber es gibt Termine, da kann man nicht gleichzeitig auf zwei Hochzeiten tanzen. (...)
(...) Die Verfahrensweise des Sachbearbeiters ist richtig. Darüber hinaus möchte ich Sie informieren, dass nicht die Sachbearbeiter sondern die Abgeordneten letztendlich die Entscheidungen treffen. Es tut mir leid, Ihnen keine andere Antwort geben zu können. (...)
(...) Ihre Petition wurde wie alle anderen Petitionen nach den Verfahrensrichtlinien des Petitionsausschusses (siehe unter www.bundestag.de button Petitionen) bearbeitet, durch die entsprechende Bundesbehörde auf die aktuelle Rechtslage geprüft und beantwortet. Diese Prüfung behält in der Regel für die gesamte Wahlperiode für alle sachgleichen Petitionen ihre Aktualität. (...)
Sehr geehrte Herr Meißner,
(...) den Vorwurf des Herrschaftswissen möchte ich hiermit zurückweisen. Sie hatten bereits am 23. (...)
(...) Vor diesem Hintergrund ist die Beteiligung der Bundeswehr am militärischen Vorgehen gegen den IS abzulehnen. Andere, nicht-militärische, Wege gegen den IS wären effektiver: Vor allem muss es darum gehen, dem IS den Nachschub an Geld, Waffen und Kämpfern zu versperren. (...)
