Katrin Göring-Eckardt

(...) Lieber gehe ich gegen etwas, das mir nicht passt, auf die Straße oder übe zivilen Widerstand. Im Falle des wirklich bescheuerten Mohammed-Videos habe ich deshalb lieber an die Vernunft derjenigen appelliert, die dieses Machwerk öffentlich aufführen wollten. Das Video ist so schlecht und diffamierend, es ist es einfach nicht wert, dass wir deswegen das Recht auf freie Meinungsäußerung einschränken und in Frage stellen. (...)

(...) Wir wollten einen Sozialstaat, der Teilhabe und neue Chancen ermöglicht. Grüne Sozialpolitik strebt die Selbstbestimmung, Teilhabe und eine verlässliche materielle Absicherung gleichermaßen an. Allerdings ist der Abstand zwischen diesen Zielen und der Wirklichkeit vor Ort gestiegen – auch durch Entscheidungen der Regierungskoalition. (...)

(...) vielen Dank für ihr Schreiben und ihren Beitrag zum Thema Beschneidung. Allerdings ist die Beschneidung in asiatischen Ländern keineswegs eine „relativ harmlose Form“, wie Sie es beschreiben. Die Menschenrechtsorganisation Terre des Femmes sieht diese Art der weiblichen „Beschneidung“ nicht als Beschneidung an, sondern als Genitalverstümmelung. (...)

Sehr geehrte Frau Ryll,

danke für Ihre erneute Zuschrift. Inhaltlich hat Frau Göring-Eckardt ihrer Antwort vom 17. Oktober aber nichts hinzuzufügen.

Mit vielen Grüßem,

Büro Katrin Göring-Eckardt

(...) vielen Dank für ihr Schreiben zum Thema Arbeitslosengeld. Ich kann nur wiederholen, dass bei dem Sozialgesetzbuch II ein dringender Reformbedarf besteht. Bestehende eklatante Ungerechtigkeiten müssen behoben werden, um allen Menschen soziale Teilhabe zu ermöglichen. (...)

(...) Abgesehen davon, dass eine Übertragung dieser Argumente auf die weibliche Genitalverstümmelung, wie Sie sie andeuten, sehr anfechtbar ist, sparen Sie einen wesentlichen Grund aus, weil er auf die sog. Beschneidung von Mädchen nicht angewendet werden kann: die religiöse Begründung. Sie spielt bei der Zirkumzision sowohl im Islam als auch im Judentum aber eine entscheidende Rolle. (...)