Katherina Reiche

(...) Das Thema Lärmschutz wird in der Koalitionsarbeitsgruppe sehr ausführlich besprochen. Uns geht es vor allem darum, die Lärmbelastung insgesamt zu reduzieren. (...)

(...) danke für Ihre Nachfrage. Nach Art.1 Abs.3 GG binden die Grundrechte die Gesetzgebung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht. Deshalb habe mich in meiner Antwort auf Art.6 Abs.1 bezogen und hinzugefügt, dass niemand diskriminiert werden darf. (...)

Sehr geehrter Herr Schüller,

(...) die Katastrophe von Fukushima (Japan) hat zu einem Umdenken bei der Nutzung von Kernenergie geführt. (...) Im Lichte dieser Ereignisse hat die Bundesregierung mit den Ministerpräsidenten der Länder, in denen Kernkraftwerke betrieben werden, die Sicherheit aller deutschen Kernkraftwerke durch die Reaktor-Sicherheitskommission in enger Zusammenarbeit mit den zuständigen Atomaufsichtsbehörden der Länder überprüfen lassen. (...)

Sehr geehrter Herr Sauerland,

ihre Einschätzung teile ich nicht. Die Fragen auf www.abgeordnetenwatch.de werden von mir beantwortet.

Mit freundlichen Grüßen

Katherina Reiche