Cornelis Gollhardt
(...) Neben diesen Punkten gibt es noch zahlreiche andere Probleme mit der Hartz IV Gesetzgebung. Einige haben Sie angesprochen, ich möchte ein weiteres erwähnen, die Berechnung der Regelsätze. (...)
(...) . Das ist der falsche Weg . Wir brauchen nicht weniger, wir brauchen mehr Europa . Nur so können wir die Herausforderungen des 21 (...)
(...) Gemeinsam mit der Grünen Bundestagsfraktion spreche ich mich seit langem für eine möglichst flächendeckende Funknetz-Infrastruktur aus. In der Bundesrepublik Deutschland werden mehrere Millionen privater und öffentlicher Funknetze (sog. (...)
(...) Dadurch kann sich die Grenze zwischen Informationsbeschaffung und Interessensvertretung einerseits und Korruption andererseits verschieben und unsere demokratischen Grundprinzipien werden unterwandert. Aus diesem Grund fordern wir Grünen im Bundestag ein verbindliches Register von Lobbyisten ( http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/039/1803920.pdf ); diese Forderung unterstütze ich auch auf EU-Ebene. Ein solches verbindliches und öffentliches Register soll die Tätigkeit von Lobbyisten im Bereich von Bundesregierung und Deutschem Bundestag erfassen und nicht nur definieren, bei wem es sich um einen Interessensvertreter handelt sondern auch Daten zu den entsprechenden Auftraggebern und Auftraggeberinnen von Lobbyisten und Lobbyistinnen enthalten, sowie u.a. (...)
(...) Das Beispiel von Frau Ghavami verdeutlicht die unhaltbare Diskriminierung von Frauen in Iran. Wir Grünen werden uns auch über diesen Fall hinaus weiter dafür einzusetzen, dass Frauenrechte in Iran und weltweit gestärkt werden. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, der ich entnehme, dass Sie den interfraktionellen Antrag mit dem Titel „Zur Erinnerung und Gedenken an die Vertreibungen und Massaker an den Armeniern 1915 – Deutschland muss zur Versöhnung zwischen Türken und Armeniern beitragen“ (Drucksache 15/5689) zum 90. Gedenktag im Jahr 2005, bereits kennen, an dem sich damals auch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beteiligt hat. (...)
