(...) wie Sie wissen, halte auch ich das Theater RambaZamba des Sonnenuhr e.V. im Hinblick auf die von Ihnen angesprochenen Stichworte – Partizipation, kulturelle Vielfalt und Inklusion – für eine wichtige Bereicherung der kulturellen Landschaft Berlins. (...)
Sehr geehrter Herr Wermeister,
als Nachtrag zu meiner Antwort vom 07.09.2011 teile ich Ihnen nach Rücksprache mit der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick folgendes mit:
(...) Nach meinem Eindruck sind das Bezirksamt und die Schulleitung bestrebt, den Vorgang gegenüber allen am Schulleben Beteiligten transparent zu gestalten und den Ausschluss einer Gesundheitsgefährdung durch kontinuierliche Messungen weiterhin nachzuweisen. (...)
(...) Diese Rechtsverordnung wird zurzeit erst von den zuständigen Senatsverwaltungen erarbeitet und liegt dem Abgeordnetenhaus deshalb noch nicht vor. Nach meiner Kenntnis ist es aber seitens des Senats nicht beabsichtigt, die Mietobergrenzen für 1-Personen-Haushalte abzusenken. (...)
(...) Ich werde in der Sitzung des Abgeordnetenhauses am 01.09.2011 nicht für den Antrag der CDU, sondern für den folgenden Antrag der Koalition stimmen, der das zur Abwendung der Flugrouten über den Müggelsee jetzt Notwendige beinhaltet: (...)
(...) Für Einrichtungen des Landes oder der Bezirke gibt es bezüglich der Straßenausbaubeiträge prinzipiell zwei Möglichkeiten: zum einen könnte man im Landeshaushalt jeweils entsprechende Einnahme- und Ausgabepositionen verankern oder -- so wie sie es beschreiben -- aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung einen Verzicht auf diese Beitragszahlungen vornehmen. (...)
