CDU/CSU-Fraktion
(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Beschneidung von minderjährigen Jungen. Sie üben darin nachdrücklich Kritik am Beschluss des Deutschen Bundestages vom Dezember letzten Jahres, eine solche Beschneidung auf gesetzlicher Grundlage auch künftig zuzulassen. (...)
(...) Die Rückgänge der letzten Jahre beim Tabak, AlTabak und Cannabiskonsum bei den Jugendlichen zeigen, dass die unionsgeführte Bundesregierung mit ihrer Drogen und Suchtpolitik auf dem richtigen Weg ist. Laut einer aktuellen Studie der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) ging der regelmäßige Alkoholkonsum bei den 12 bis 17Jährigen seit 2001 von 17,9 Prozent auf 14,2 Prozent im Jahr 2011 zurück. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht vom 01.08.2013. Die Grunderwerbsteuer ist zwar vom Bundesgesetzgeber geregelt, die Verwaltungs- und Erhebungskompetenz liegen jedoch bei den Bundesländern. Der Steuersatz beträgt grundsätzlich 3,5 Prozent. (...)
(...) Ich denke, dass hier zunächst aufgeklärt werden muß, wie und in welcher Weise die Bespitzelung stattfindet. Wir können aber schon jetzt eine Menge dadurch tun, dass wir bessere Server und Suchmaschinen nutzen und entsprechende Verschlüsselungsprogramme für unseren Datenverkehr. (...)
