Tobias Koch
Um den vertraulichen Austausch zu gewährleisten, bitte ich Sie um Verständnis, dass ich Ihnen keine Angaben zu den von mir geführten Gesprächen machen kann.
Wir verweisen auf seine Antwort vom 21. August 2025: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/thorsten-frei/fragen-antworten/warum-bremst-die-bundesregierung-bei-haerteren-eu-korruptionsregeln-werden-sie-sich-einsetzen-um-haertere
Die Frage nach Höhe und Einkommensgrenzen des Elterngeldes liegt in der Verantwortung der Bundesregierung, konkret beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ). Dort werden die gesetzlichen Grundlagen erarbeitet und über mögliche Änderungen entschieden
Mir bereitet es jedoch Sorge, wenn Demokraten einander als Gefahr für die Demokratie bezeichnen.
Frau Klöckner MdB nahm auf Anfrage der CDU Koblenz und ihres Kollegen Josef Oster MdB bei deren Sommerempfang teil. Sie ist Mitglied der CDU Rheinland-Pfalz und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und tritt auf Einladung ihrer Partei auch als Rednerin auf.
Grundsätzlich erfüllt Deutschland mit seinen Zahlungen internationale Verpflichtungen. Diese dienen nicht zuletzt dazu, Frieden und Stabilität in Europa und darüber hinaus zu sichern.
