Tobias Koch
(...) Jedoch sieht der Verkehrswegeplan 2006 der Bundesregierung keine solchen Baumaßnahmen vor. Nichtsdestotrotz bin ich der Meinung, dass die „Lücke“ zwischen Bad Kreuznach und Wittlich momentan und vor allem in Zukunft gut durch den Ausbau der Bundesstraße 50 kompensiert wird. Der Bedarf sieht einen vierstreifigen Ausbau der Bundesstraße vor, der zurzeit bereits in Teilen realisiert wird. (...)
(...) Unsere CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat deshalb Ende April einen Beschluss verabschiedet, der nach dem Motto „Klimawandel entgegentreten - Konkrete Maßnahmen ergreifen“ realisierbare Vorschläge beinhaltet und nun in die weitere Koalitions- und Regierungsarbeit einfließen soll. Dieser Beschluss beinhaltet Maßnahmen, wie beispielsweise den europäischen Emissionshandel auf ein globales System auszubauen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Nicht nur die Bildungshoheit liegt bei den Ländern, auch die Beförderung der Schüler und Schülerinnen zu den Schulen. Jedes Bundesland regelt in speziellen Gesetzen, Verordnungen und Erlassen, wie die Beförderung der Schüler zu organisieren ist und wer die Kosten dafür trägt. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Um dies vorab klarzustellen: Im meinem Blog, in dem es um die Frage des Verbots der NPD ging, habe ich nicht geschrieben, dass wir Rechtsradikale tolerieren sollten – Extremismus, egal ob er von links oder rechts kommt, muss beobachtet und bekämpft werden und darf keine gesellschaftliche und staatliche Toleranz genießen. Gerade im Vorfeld des G8-Gipfels haben wir schon mehrere Anschläge von linksextremen Gruppen erlebt. (...)
(...) Die Bundesregierung hat mit der Umsetzung der EU-Beschleunigungsrichtlinie für Strom und Gas alle erforderlichen Richtlinien in nationales Recht umgesetzt.Darüber hinaus setzt sich das im Juli 2005 überarbeitete Energiewirtschaftsgesetz und die Netzanschluss- und Grundversorgungsverordnungen Strom und Gas für mehr Wettbewerb und Verbraucherrechte im Energiemarkt ein. (...) Dies stärkt die Wahlfreiheit und hilft dem noch unausgereiften Wettbewerb im Strom- und Gasmarkt auf die Sprünge. (...)
(...) Sprachfundamentalismus ist auch kein Zeichen von Weltoffenheit. Aber es ist ein Zeichen von mangelndem kulturellem Selbstverständnis, wenn wir ohne Not, englische Wörter übernehmen oder sie gar erst kreieren: Der Schalter wird zum Counter, das Geschäft zum Shop, die Botschaft zu Massage. Weniger unnötige Anglizismen sind besser als mehr. (...)
