(...) Für uns ist es elementar, dass die afghanische Eigenverantwortung (Ownership) mit allen Maßnahmen gestärkt wird. Dafür gilt es massiv die afghanischen Kapazitäten in Verwaltung, Justiz, Polizei und anderen Bereichen zu stärken. (...)
(...) zur Zeit plant offiziell niemand den Neubau von Atomkraftwerken wieder zu ermöglichen. Allgemein hat sich der Begriff Brückentechnologie durchgesetzt, der beschreiben soll, dass eine Änderung des Atomgesetzes eine Verlängerung der Laufzeiten bestehender Atomkraftwerke beinhalten soll und der Neubau weiterhin ausgeschlossen bleibt. (...)
(...) Die notwendige Beschleunigung der Bodenfelder Strecke steht aber aus und wäre für die Anbindung des Weserberglandes an die Fernverkehrsnetze von zentraler Bedeutung. (...) Im Gegensatz zu den anderen Netzen befindet sich das Schienennetz fast ausschlißlich in Hand eines Betreibers der Bahn. (...)
(...) Wir haben uns immer für klare Einsatzregeln und Rechtssicherheit für die Soldaten eingesetzt. Deshalb haben wir auch immer das Gespräch mit den (...)
(...) Man darf solche Dokumente weder Fotografieren noch Fotokopieren oder gar Ausleihen. Wir haben den Bericht gelesen und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass zu Guttenbergs Einschätzung des Bombardements als militärisch angemessen und unabweisbar nicht haltbar ist. Daraufhin habe ich ihn am 26. (...)
(...) ob die getöteten Zivilisten sich darüber bewußt sind, dass sie sich in Gefahr begeben ist genauso Spekulation, wie die Frage, ob sie sich dort freiwillig aufgehalten haben, oder ob sie dort auf Druck der Taliban waren. (...) Die Bundeswehr und die Weltgemeinschaft sind in Afghanistan um die Unsicherheit der Kriegs-, Bürgerkriegs- und Talibanherrschaft zu beenden und den Afghanen Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit zu ermöglichen. (...)
