Josip Juratovic MdB
Josip Juratovic
SPD
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Frage von Christoph S. •

Frage an Josip Juratovic von Christoph S. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Sehr geehrter Herr Juratovic,
als umweltpolitisch engagierter Diplom-Agraringenieur und Vater von 3 Kindern beunruhigt mich die zunehmende Verwendung von Glyphosat in Deutschland und weltweit.
Deswegen interessiert mich Ihre Meinung dazu und wie Sie am 15. Dezember bei der u.g. Abstimmung abstimmen werden. (Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode– 3 – Drucksache 17/7982). (Ich kann leider nur Auszüge hier weiter unten zitieren)
MFG
C. Schulz

II. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf,
1. eine umfassende und umgehende Neubewertung der Toxizität und Risiken von Glyphosat unter Einbeziehung und kritischer Evaluation aller vorliegen- den Studien durch entsprechende Anweisung an das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) vorzunehmen und damit der Verantwortung Deutschlands in seiner Rolle als EU-Berichterstatter für Glyphosat gerecht zu werden. Dafür müssen neben toxikologischen Erkenntnissen auch Studien zu Glyphosat mit den Schwerpunkten Embryologie, Onkologie, Agrarökologie, Gewässer- und Bodenökologie ausgewertet und angemessen in der Beurteilung berücksichtigt werden. Zulassungen für Pflanzenschutzmittel dürfen zukünftig nur noch erfolgen, wenn durch ent- sprechende (Multi-)Nachweismethoden für Pestizidrückstände, Abbauprodukte und ggf. Beistoffe überwacht werden können;
2. sich gemäß dem Vorsorgeprinzip auf EU-Ebene für eine Aufhebung der Wirkstoffzulassung von Glyphosat bis zum Abschluss der Neubewertung einzusetzen (Streichung aus Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG);
3. das BVL anzuweisen, die Zulassung für Pflanzenschutzmittel, die noch POE-Tallowamine enthalten, auszusetzen;
4. sich auf EU-Ebene dafür einzusetzen, dass eine Zulassungsverlängerung des Herbizidwirkstoffes Glyphosat ausschließlich auf Basis der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 erfolgt. Um dies sicherzustellen, muss die Bundesregierung von der EU-Kommission die rechtzeitige Vorlage (bis spätestens April 2012) der konkreten Vorgaben aus der Verordnung

Josip Juratovic MdB
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Schulz,

am 15.12. habe ich mich dafür eingesetzt, dass der Antrag der Grünen zur Beratung in die zuständigen Ausschüsse überwiesen wird. Dies bietet Gelegenheit, sich ausführlich mit dem Thema Glyphosat auseinanderzusetzen. Die SPD steht für die strikte Einhaltung des Vorsorgeprinzips. Deshalb muss nach unserer Auffassung den Hinweisen auf mögliche Gefahren des Glyphosateinsatzes für Gesundheit und Umwelt unbedingt nachgegangen werden. Ohne dem Ergebnis der Beratung in den Fachausschüssen vorgreifen zu wollen (die Federführung hat der Agrarausschuss, dem ich nicht angehöre), spricht aus meiner Sicht vieles für eine Überprüfung.

Mit freundlichen Grüßen

Josip Juratovic

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