Wo stehen Sie in der Cannabis-Debatte?
Sehr geehrter Herr Juratovic,
Cannabis ist für Millionen Bundesbürger die Droge ihrer Wahl. Sie greifen statt zu Tabak, oder Alkohol lieber zu THC/CBD.
Die Drogenfrage außenvor: In vielen anderen Bereichen, wie Medizin, Ernährung, Chemie und als Werkstoff war und ist Hanf eine sehr vielseitige und nachhaltig einsetzbare Pflanze, die jedoch, vor gar nicht so langer Zeit, pauschal verboten wurde und seitdem in der Politik von vielen Seiten verteufelt wird.
Meiner Meinung nach ist Cannabis/Hanf eine der Säulen, auf denen wir eine nachhaltigere, gesündere und glücklichere Gesellschaft bauen können und sollten.
Wollen Sie an der momentanen, rigorosen Verbotspolitik festhalten?
Wenn ja, warum?
Wenn nein, in welchen Bereichen sind Sie der Meinung, die Cannabis-Politik muss überdacht und verändert werden?
Sehr geehrter Herr Vogt,
vielen Dank für ihre Email.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat eine Abkehr von der bisherigen Cannabis-Verbotspolitik in Deutschland beschlossen. Wir fordern, dass künftig der Besitz kleiner Mengen Cannabis zum Eigengebrauch nicht mehr strafrechtlich verfolgt, sondern nur noch als Ordnungswidrigkeit behandelt werden soll. Damit wird letztlich auch der Konsum entkriminalisiert. Zudem sollen Modellprojekte ermöglicht werden, in denen die legale und regulierte Abgabe von Cannabis an Konsumentinnen und Konsumenten erprobt werden soll.
Eine Vielzahl von Bundesländern und Gemeinden haben bereits beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Anträge auf Modellprojekte zur kontrollierten Abgabe von Cannabis gestellt. Sie scheiterten damit aber bislang immer. Wir wollen deshalb den Ländern die Möglichkeit einräumen, den Kommunen die Erlaubniszuständigkeit zu übertragen. Bestehende Regelungslücken müssten darüber hinaus geschlossen und wie beim Alkohol risikobasierte Grenzwerte im Straßenverkehr eingeführt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Josip Juratovic
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