Josef Schwaiger
BAYERNPARTEI
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Frage von Nadine S. •

Frage an Josef Schwaiger von Nadine S. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Schwaiger,

211 Millionen Kinder unter 15 Jahren arbeiten. Fast 90 % davon unter ausbeuterischen Bedingungen. 73 Millionen sind jünger als 10 Jahre. Dass ausbeuterische Kinderarbeit in vielen Ländern der Erde noch immer an der Tagesordnung ist, behindert nicht nur jede nachhaltige Entwicklung, sondern ist insbesondere für die direkt betroffenen Kinder und Familien eine menschliche Tragödie.

Aufgrund der EU-Richtlinie 2004/18/EG ist die Bundesregierung verpflichtet, bis zum 31. Januar 2006 eine neue Vergabeverordnung für öffentliche Aufträge zu erlassen. Diese EU-Richtlinie sieht unter anderem vor, dass soziale Aspekte Teil der Eignungs- und Zuschlagskriterien werden können. Auf dieser Grundlage kann es öffentlichen Auftraggebern erleichtert werden, den Kauf von Produkten aus ausbeuterischer Kinderarbeit zu vermeiden.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit hat bereits einen Entwurf zur Vergabeverordnung erarbeitet. Aus unserer Sicht bietet dieser Entwurf den öffentlichen Auftraggebern nEntwurf der Vergabeverordnung eine hierfür geeignete Regelung aufgenommen wird. och nicht in ausreichendem Maße die Möglichkeit, Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit bei der Vergabe auszuschließen. Ich halte es für wichtig, dass in den

Wie stehen Sie zu der Aufnahme eines entsprechenden Zusatzes in die Vergabeverordnung?

Mit freundlichem Gruß

Nadine Sukniak

Antwort von
BAYERNPARTEI

Sehr geehrte Frau Sukniak,

ich gebe Ihnen vollkommen Recht mit Ihrer Forderung.

Es ist unter der Würde des Menschen, wie heutzutage noch Kinder zur Arbeit gezwungen werden und das aus rein wirtschaftlichen Gründen. Die Kinder der Drittländer werden ausgebeutet, damit Großkonzerne das "große Geld" verdienen.

Die EU sollte schärfere Sanktionen gegen die Einfuhr der Kinderarbeit-Produkte erheben (z.B. Zoll) und diese Mehreinnahmen als finanziellen Ausgleich an die betroffenen Familien der Drittländer weiterleiten. DENN ein generelles Verbot der Kinderarbeit würde für die Familien das "absolute Aus" bedeuten, da sie eh schon am Existenzminimum leben.

Ich möchte meiner Antwort noch kurz hinzufügen, daß Ihrer Frage ein paar Textzeilen fehlen. Daher möchte ich Sie bitten, daß Sie mir vielleicht die noch fehlenden Angaben nachreichen, damit ich Ihre Frage vollständig beantworten kann. Im Großen und Ganzen stehe ich der Aufnahme eines solchen Zusatzes in der Vergabeordung aber positiv gegenüber. DENN Kinderarbeit ist in der heutigen Zeit einfach nicht mehr tragbar und unverantwortlich den Kindern gegenüber, DENN Schulbildung und eine gute Ausbildung bestimmt die Zukunft dieser Länder!!

Mit treu-bairischem Gruß

Ihr Direktkandidat Schwaiger, Josef jun.