Frage an Josef Göppel von Harald K. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Göppel,
zuerst möchte ich mich bei Ihnen für die geduldige Beantwortung meiner inzwischen 6 Fragen auf diesem Internetportal bedanken. Inhaltlich betrachtet frage ich mich allerdings, wie ich Ihre Kommentare bewerten soll. Meinen Sie das, was Sie schreiben, tatsächlich ernst oder wollen sie den Fragesteller – in diesem Fall mich – veralbern? Wenn ich mir beispielsweise Ihre Antwort auf meine Frage vom 30.3.16 zum Thema „Umgang der CDU/CSU mit linksradikalen Gewalttätern“ in Deutschland analysiere, muß ich den Eindruck gewinnen, daß Sie das Bundesprogramm "Demokratie Leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit" gar nicht kennen. Wie schon der Name sagt widmet es sich in erster Linie der Bekämpfung rechter Straftaten und eben nicht, wie Sie behaupten, gegen alle Formen des Extremismus. Noch stärker ärgert mich allerdings Ihr Verweis auf das Internetportal www.demokratie-leben.de. Ich habe es mir sehr genau angesehen und nicht eine einzige Initiative oder ein einziges Programm zur Bekämpfung von religiösen Fundamentalismus, linksradikalen gewalttätigen Gruppierungen oder auch nur antidemokratischen Webseiten wie z.B. https://linksunten.indymedia.org/de gefunden. Bitte erklären Sie mir, weshalb beispielsweise diese illegale Webside, auf der explizit zur Begehung von Gewaltverbrechen gegen politisch Andersdenkende aufgerufen wird, nicht genauso von Ihrer Regierung bzw. Partei in der Öffentlichkeit bzw. über die Medien angeprangert und verboten wird, wie inhaltlich formal ähnliche rechte Plattformen auch?
Mit freundlichen Grüßen
Harald Kroemer
Sehr geehrter Herr Krömer,
wie bereits beschrieben, zielt das Programm „Demokratie leben!“ neben dem wichtigen Bereich des Rechtsextremismus auch auf viele weitere Formen des Extremismus ab. Darunter natürlich auch gewaltbereiten Salafismus bzw. Dschihadismus und linke Extremisten. Hier nun der direkte Link zu den Modellprojekten, die als Liste auf www.demokratie-leben.de veröffentlicht ist: https://www.demokratie-leben.de/programmpartner/modellprojekte/modellprojekte-zur-radikalisierungspraevention.html .
Wie bereits geschrieben, verurteile ich persönlich jede Form von Extremismus und halte es für sehr wichtig, dass sich unsere Demokratie gegenüber allen Formen des Extremismus wehrhaft zeigt.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Josef Göppel
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