Frage an Josef Göppel von Ewald B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Göppel,
herzlichen Dank für die ehrliche Antwort.
Entschuldigen Sie, wenn ich noch einmal nachhake.
Die schreiben "Abweichendes Abstimmungsverhalten ist jedoch der Fraktionsführung spätestens am Abend vor dem Abstimmungstag mitzuteilen."
Ich bin bisher davon ausgegangen, dass Abstimmungen im Parlament den demokratischen Grundsätzen einer geheimen Wahl entsprechen.
Irre ich mich da?
Mit freundlichen Grüßen
Ewald Beck
Sehr geehrter Herr Beck,
ja, da irren Sie sich. Alle namentlichen Abstimmungen im Deutschen Bundestag sind öffentlich. Nicht zuletzt haben sie den Sinn, dass die Bevölkerung für jeden Abgeordneten das Stimmverhalten nachvollziehen kann.
Mit freundlichen Grüßen
Josef Göppel
Weitere Fragen an Josef Göppel
(...) ich bin der Meinung, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen mit dem weiteren Voranschreiten der Digitalisierung kommen wird. (...)
(...) bei der ersten bekannt gewordenen Abhöraktion, bei der unter anderem das Handy von Frau Merkel betroffen war, gehörte ich zu den Initiatoren einer parlamentarischen Gruppe gegen diese Praxis. (...)
(...) Meinungsänderungen bei Spitzenleuten der Politik sind oft nervig, manchmal auch nützlich. Die Meinungsänderung von Frau Merkel zur Beendigung der Atomkraft nach dem Unglück von Fukushima fand ich zum Beispiel gut. (...)
(...) in der Tat ist es politisch unannehmbar, den Luftverkehr immer noch durch die Steuerfreiheit des Kerosins zu subventionieren und gleichzeitig die menschliche Arbeit stärker zu besteuern. Ihr Anteil am gesamten Steueraufkommen sank durch die ökologische Steuerreform ab 1999 leicht; steigt aber seit 2007 wieder an. (...)