Jörg Geibert

| Abgeordneter Thüringen 2014-2019
Jörg Geibert
© © Jörg Geibert
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Jahrgang
1963
Wohnort
Erfurt
Berufliche Qualifikation
Studium der Rechtswissenschaften
Ausgeübte Tätigkeit
MdL, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion
Wahlkreis

Wahlkreis 32: Weimar II

Wahlkreisergebnis: 31,1 % (eingezogen über den Wahlkreis)

Liste
Landesliste, Platz 11
Parlament
Thüringen 2014-2019
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(...) die moderne Technik macht es möglich, daß man z.B. jederzeit Filmaufmahmen aus Nachkriegsprozessen - z.B. dem Nürnberger Ärzteprozeß und dem Eichmann-Prozeß- aufrufen und Ausschnitte von Beschuldigtenvernehmungen u.a. nacherleben kann. (...)

Von: Jvysevrq Zrvßare

Antwort von Jörg Geibert
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Geibert,
in Ihrer Antwort vom 24.11.2015 ziehen Sie sich interessanterweise auf die Geheimhaltingspflicht gem. § 6 Abs. 1...

Von: Jvysevrq Zrvßare

Antwort von Jörg Geibert
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) SPANIER schrieb in der OTZ vom 30.08.2014 zur Angelegenheit um den Landrat H. Holzhey (Saalfeld- Rudolstadt): "Nach massiver Intervention von CDU-Landtagsfraktionschef Mike Mohring und Innenminister Jörg Geibert fand man eine Gesetzesauslegung, die beides ermöglichte: Landrat und Firmenchef. Ein deutschlandweit einmaliger Fall."(Link 1). (...) Ich bitte Sie hiermit darum, die erwähnte "Gesetzesauslegung" für alle hier transparent / nachlesbar zu machen, weil das doch alle angeht. (...)

Von: Jvysevrq Zrvßare

Antwort von Jörg Geibert
CDU

(...) die Frage von Herrn Meißner betrifft einen Sachverhalt (hier konkret eine Frage aus dem Bereich der Kommunalaufsicht) im Zusammenhang mit meiner ehemaligen Tätigkeit als Thüringer Innenminister. Insoweit bin ich gemäß § 6 I 1 ThürMinG gehindert, Ihnen dazu Auskunft zu geben. Gegebenenfalls wird Ihnen auf eine eventuelle Nachfrage von Ihnen/Herrn Meißner bei der zuständigen Kommunalausfsicht von dort eine Auskunft erteilt werden können. (...)

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8 Tage durchschnittliche Antwortzeit
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Verstärkte Digitalisierung der Wirtschaft

28.05.2015
Dagegen gestimmt

Mindestabstand für Windkraftanlagen

26.03.2015
Dafür gestimmt

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