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Johannes Singhammer
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Frage von Helga I. •

Frage an Johannes Singhammer von Helga I. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Singhammer,

Sie repräsentieren mich im Bundestag, obwohl ich nicht in Ihrem Wahlkreis lebe.Ich lebe seit vielen Jahren im Ausland, meine Kinder sind dort geboren. Das ergab sich aus persönlichen Gründen und war keine Entscheidung gegen meine Heimat, sondern für eine binationale Ehe.

Als Deutsche im Ausland hat man natürlich andere Probleme als Inlandsdeutsche. Eines davon ist die Vermittlung der Schriftsprache und angemessener Landeskunde für unsere Kinder. Die BRD unterstützt Eltern in dieser Aufgabe nicht wirklich, sondern investiert statt dessen viel Geld in die Förderung von Deutsch als Fremdsprache bzw. Zweitsprache. Davon profitieren die meisten Deutschen im Ausland nicht, weil Muttersprachenerwerb anders funktioniert als Fremdsprachenerwerb.Deutsche Auslandschulen sind für die meisten von uns nicht bezahlbar und zu weit entfernt vom Wohnort.

Für derartige Belange haben wir keinen Ansprechpartner im Bundestag, unsere Behörden wissen nicht einmal ungefähr, wie viele Deutsche im Ausland wohnen. Niemand ist dafür zuständig. Ich verstehe, dass es nicht möglich ist, einen eigenen Wahlkreis für uns Deutsche im Ausland zu schaffen, aber warum gibt es im Bundestag keinen Beauftragten, wie es ja auch den Wehrbeauftragten gibt?

Können Sie mir einen triftigen Grund nennen, warum es keinen Abgeordneten gibt, der Deutschen mit ständigem Wohnsitz im Ausland eine Stimme gibt und würden Sie sich dafür einsetzen, dass ein Ansprechpartner für uns geschaffen wird?

Halten Sie es für sinnvoll, deutsche Kinder, die im Ausland leben, systematisch beim Erwerb ihrer Muttersprache und unserer Amtssprache zu unterstützen, so wie das andere Länder der EU bei ihren kleinen Auslandsbürgern bereits lange tun?

Und fänden Sie es sinnvoll, bei der nächsten Volkszählung über die Botschaften auch zu erheben, wie viele Bürger ihren ständigen Wohnsitz im Ausland haben?

Mit freundlichen Grüßen und herzlichem dank für Ihre Arbeit,

Helga Ioannidis

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Antwort von
CSU

Sehr geehrte Frau Ioannidis,

herzlichen Dank für Ihre Frage und Ihre Verbundenheit mit der deutschen Kultur und der deutschen Sprache.

Seit vielen Jahren setze ich mich für die deutsche Sprache ein, dazu gehören auch die Sprachkurse beim Goethe-Institut. Hier ist im letzten Jahr eine erhebliche Aufstockung der Mittel gelungen, so dass das Angebot ausgeweitet werden kann. Auch spezielle online-Sprachkurse für Kinder von im Ausland lebenden Deutschen können wichtige Möglichkeiten zum Mutterspracherwerb sein. Ich gebe Ihnen recht, dass noch mehr getan werden muss zur Unterstützung.

Zur Frage der Wahlen. Auf der Internetseite des Auswärtigen Amtes können Sie im Detail nachlesen, wie Auslandsdeutsche an der Bundestagswahl teilnehmen können: "Für Deutsche, die sich ständig außerhalb der Bundesrepublik Deutschland aufhalten und über keinen Wohnsitz im Bundesgebiet verfügen, besteht die Möglichkeit, an Bundestagswahlen per Briefwahl teilzunehmen. Eine Teilnahme an deutschen Landtags- oder Kommunalwahlen ist nur bei bestehendem Meldewohnsitz in Deutschland möglich. Wahlberechtigt sind Auslandsdeutsche ohne deutschen Wohnsitz, sofern sie a) entweder nach Vollendung ihres 14. Lebensjahres (das heißt, vom Tage ihres 14. Geburtstages an) mindestens drei Monate ununterbrochen in der Bundesrepublik Deutschland gelebt haben und dieser Aufenthalt nicht länger als 25 Jahre zurück liegt (§12 Absatz 2 Satz 1 Ziffer 1 BWG) oder b) wenn sie aus anderen Gründen persönlich und unmittelbar Vertrautheit mit den politischen Verhältnissen in der Bundesrepublik Deutschland erworben haben und von ihnen betroffen sind (§12 Absatz 2 Satz 1 Ziffer 2 BWG)." Als Wahlkreis wird immer der letzte Wohnsitz in Deutschland herangezogen, da man auf die Verbindung zu einem konkreten Ort wert legt. Andere Länder wie z.B. Frankreich haben Auslandswahlkreise eingerichtet. Es ist bedauerlich, dass keine genauen Zahlen über Auslandsdeutsche vorliegen. Dies wäre sicher wichtig. Ihre Überlegungen, wie eine bessere Verbindung der Auslandsdeutschen zu Deutschland geschaffen werden können, nehme ich gerne auf.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Johannes Singhammer MdB