Portrait von Johannes Singhammer
Johannes Singhammer
CSU
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Johannes Singhammer zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Martin S. •

Frage an Johannes Singhammer von Martin S. bezüglich Soziale Sicherung

Was halten Sie von einer Volksabstimmung über den ESM?

Portrait von Johannes Singhammer
Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Schweiger,

herzlichen Dank für Ihre Frage.

Unsere Verfassung, das Grundgesetz, sieht solche Volksabstimmungen zu einzelnen Sachthemen nicht vor. Insofern ist eine solche Debatte eine Scheindebatte.

Eine ganz andere Frage ist, ob wir das Grundgesetz so ändern sollten, damit zukünftig Volksabstimmungen zu solchen grundsätzlichen Fragen möglich werden. Dies kann ich mir gut vorstellen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Johannes Singhammer, MdB